Hückeswagen Swap-Geschäfte: SPD steht hinter Uwe Ufer
Hückeswagen · Anders als die CDU verkneift sich die SPD-Schuldzuweisungen in der Debatte um die Swap-Geschäfte der Stadt. Das wurde auch am Dienstagabend bei der Hauptversammlung der Sozialdemokraten im Hotel Kniep deutlich. Der Fraktionsvorsitzende Hans-Jürgen Grasemann nahm dort Bürgermeister Uwe Ufer ausdrücklich in Schutz: "Diese Geschichte ist nicht aus purer Lust an Zockerei und wider besseres Wissen passiert, sondern in dem ehrlichen Wunsch, die finanzielle Ausgangslage für die Stadt zu verbessern." Dass das Gegenteil erreicht wurde, sei "einfach Pech gewesen".
Ausdrücklich verurteilte Grasemann die "politischen Populisten, die es jetzt auf einmal alle schon vorher gewusst haben." Der Stadtrat sei vom Bürgermeister über die Swap-Geschäfte bei deren Abschluss informiert worden. Grasemann ergänzte: "Es gab auch eine Ratssitzung dazu mit der WestLB." Dazu räumte der SPD-Fraktionschef ein: "Verstanden haben wir dabei wahrscheinlich alle nichts." Dagegen ausgesprochen habe sich seinerzeit aber auch niemand. Inzwischen sieht Grasemann im Übrigen "durchaus Licht am Horizont" und auch die Chance, "dass wir mit einem blauen Auge da raus kommen". Das Gutachten einer Kanzlei zu denkbaren Auswirkungen des BGH-Urteils gegen die Deutsche Bank in vergleichbarer Sache mache Hoffnung. Grasemanns Fazit: "Ich bin vorsichtig optimistisch. Und Bürgermeister Ufer hat nach wie vor unser volles Vertrauen."
Was wird aus den Schulen?
Ein weiteres wichtiges Thema der Sitzung waren Änderungen in der Hückeswagener Schullandschaft, bedingt durch den demografischen Wandel, also den gravierenden Schüler-Schwund in den nächsten Jahren. Grasemann und der Ortsvorsitzende Horst Fink betonten unisono: "Hückeswagen hat definitiv eine Grundschule zu viel." Und: "Die in Wiehagen wird sicher nicht geschlossen." Fink: "Wir müssen noch nach einer Lösung suchen." Für die weiterführenden Schulen der Stadt sieht die SPD sie in einer Gemeinschaftsschule. Unterstrichen wurde, dass die SPD eine Lösung im politischen Konsens möchte. Grasemann: "Wir wollen keinen Schulstreit in der Stadt."
Parteiintern strebt die SPD weiterhin eine "Verjüngung" der Mitgliedschaft an. Derzeit sind laut Kassierer Hans-Jürgen Neuenfeldt 67 Hückeswagener Mitglied der Partei. Durchschnittsalter: 56 Jahre.
