Düsseldorfer Oberbürgermeister „Ohne Drittanzeigen geht es nicht“
Düsseldorf · Oberbürgermeister Thomas Geisel verteidigt den Umgang seines Ordnungsamtes mit Anzeigen von Bürgern.
(sg) Ohne sogenannte Drittanzeigen von Bürgern, die mit Fotos und klaren Orts- und Zeitangaben Verkehrsverstöße an die Stadt melden, könnten „Rücksichtslosigkeiten wie etwa das Zuparken von Radwegen und dergleichen kaum geahndet werden“, stellt Oberbürgermeister Thomas Geisel fest.
Die Rheinische Post hatte kürzlich von einer Oberkasselerin berichtet, die ein unrechtmäßiges Knöllchen bekommen hatte, weil eine solche Drittanzeige im Rathaus nicht nachgeprüft worden war. Der Kaarster Rechtsanwalt Rudolf Weidemann hatte daraufhin „mit großem Entsetzen“ an Geisel geschrieben und das „Verhalten Ihres Amtes“ als „ungeheuerlich und durch nichts zu entschuldigen“ kritisiert. „Hatten wir das nicht schon einmal, diese Förderung unzivilisierten Verhaltens der ,Volksgenossen’?“, fragte der Anwalt in dem offenen Brief, auf den Geisel nun reagierte.
Zwar würden selbstverständlich in Düsseldorf Bußgeld- und Verwarnungsbescheide ausschließlich von den zuständigen Behörden ausgestellt, Hinweise an diese Behörden samt geeignetem Beweismateriual seien aber ebenfalls „völlig in Ordnung“, schrieb Geisel dem Anwalt. Dass dabei „auch einmal eine unrechtmäßige Anzeige vorkommt“, halte er für „hinnehmbar“.In Oberkassel war eine Frau innerhalb von vier Wochen zweimal wegen Falschparkens bestraft worden, in beiden Fällen lag der Anzeige eines Bürges aber dasselbe Foto zugrunde.
