Düsseldorf: OB Thomas Geisel spricht von "ausländerrechtlichen Konsequenzen"

Im ZDF-„Morgenmagazin“ : OB Geisel spricht von „ausländerrechtlichen Konsequenzen“

Vor einem geplanten Krisengespräch nach wiederholten Tumulten im Düsseldorfer Rheinbad am Montagvormittag hat Oberbürgermeister Thomas Geisel auch ausländerrechtliche Konsequenzen ins Spiel gebracht.

Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) sagte im ZDF-„Morgenmagazin“, dass man durch die neue Ausweispflicht in dem Schwimmbad nun die Personalien von Störern aufnehme. Gegen die würden dann Verfahren eingeleitet, die „dann möglicherweise auch zu aufenthaltsbeendigenden Maßnahmen führen könnten“.

Später ergänzte Geisel, dass diese „ausländerrechtlichen Konsequenzen“ die „zuständigen Behörden“ zu entscheiden hätten. Zunächst strebe man Ordnungswidrigkeitsverfahren und gegebenenfalls strafrechtliche Verfahren an. Geisel sagte, nach dem, was er gesehen habe, habe eine Gruppe „offenbar wahrscheinlich nordafrikanischer Herkunft“ unter anderem „vorübergehend eine Rutsche in Beschlag genommen“. Desweiteren habe es Bedrohungen und Beleidigungen gegenüber dem Schwimmbadpersonal gegeben, woraufhin die Polizei am Freitagabend das Rheinbad zum wiederholten Mal räumte.

Ein Polizeisprecher hatte am Wochenende über die Gruppe gesagt: „Augenscheinlich handelte es sich bei der Personengruppe um 50 bis 60 Jugendliche und junge Männer mit Migrationshintergrund nordafrikanischen Typus.“ Genauere Angaben konnte der Sprecher nicht machen, da nur zwei Anzeigen wegen Beleidigung eines Polizisten sowie Bedrohung und Beleidigung einer Bademeisterin geschrieben wurden. Weitere Personalien seien nicht aufgenommen worden. Stadt und Bäderbetriebe beschlossen daraufhin, eine Ausweispflicht im Rheinbad einzuführen. Sie gilt seit Sonntag.

(hsr/dpa)
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