Abschlussbericht der Enquête-Kommission Deutschlands Reichtum soll künftig anders gemessen werden
Berlin · Der Wohlstand der Deutschen soll neu vermessen werden: Nicht mehr allein das Bruttoinlandsprodukt als Wert aller Güter und Dienstleistungen, sondern insgesamt zehn Messwerte sollen künftig Maßstab für nachhaltiges Wachstum und Lebensqualität hierzulande sein, wie eine vom Bundestag eingesetzte Enquête-Kommission empfiehlt.
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Diese Messwerte berücksichtigen auch ökologische, soziale und kulturelle Kriterien, wie Vertreter der Kommission am Montag in Berlin sagten. Solche Kriterien sind etwa Beschäftigung, Bildung, Gesundheit, Treibhausgas-Ausstoß oder Artenvielfalt.
Mehr als zwei Jahre lang hatten Abgeordnete aller fünf Parlamentsfraktionen mit Wissenschaftlern und Sachverständigen kontrovers über Alternativen zur Messung des Wohlstands in Deutschland diskutiert. Am Montagnachmittag wollte die Enquête-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" ihren Abschlussbericht vorlegen. Der Bundestag soll Mitte Mai darüber debattieren.
Die Vorsitzende der Kommission, die SPD-Abgeordnete Daniela Kolbe, äußerte sich bereits vor der Verabschiedung des Abschlussberichts "sehr zufrieden", dass viele Ergebnisse im Konsens erzielt worden seien. Die Kommission habe eine breitere Wohlstandsdefinition festgeschrieben, betonte sie. Auch dass die Umwelt dem Wachstum Grenzen setzt, sei von allen Fraktionen übereinstimmend festgestellt worden.
In vielen Punkten konnten sich die Fraktionen allerdings nicht einigen. Im Abschlussbericht sind mehr als 50 Sondervoten festgehalten, wie Vertreter der Enquête-Kommission sagten. Die Regierungsfraktionen etwa sähen anders als die Opposition "keinen Bedarf einer sozialökologischen Transformation" in Deutschland, wie der CSU-Abgeordnete Georg Nüßlein sagte. Die soziale Marktwirtschaft habe die Kraft, Krisen wie die Finanzkrise zu überwinden.
Die Umsetzung der Empfehlungen der Enquête-Kommission soll nach Angaben des FDP-Abgeordneten Florian Bernschneider noch in dieser Legislaturperiode beginnen; er nannte eine Internetseite, mit deren Hilfe sich jeder Bürger "sein eigenes Wohlstandsmaß bauen" könne. Zudem sei ein "Berichtswesen" geplant - die Regierung soll regelmäßig Auskunft geben über den Stand des Wohlstands anhand der zehn Messwerte. Die SPD-Abgeordnete Edelgard Bulmahn dagegen sagte, um die Umsetzung werde es erst in der nächsten Legislaturperiode gehen.
