Apple droht bei Tablets Niederlage vor Düsseldorfer Gericht
Düsseldorf (dpa). Apple steht in Düsseldorf in seinem Prozessreigen gegen den Konkurrenten Samsung vor einer Niederlage. Das kalifornische Unternehmen will fünf Modelle der Samsung Galaxy Tablet-Computer wegen zu großer Design-Nähe nach Teilerfolgen im Eilverfahren nun im Hauptverfahren verbieten lassen.
Doch Richterin Johanna Brückner-Hofmann machte gestern deutlich, dass das Gericht bei keinem Fall eine Verwechslungsgefahr zu den geschützten Designmustern des iPad von Apple sehe. Es geht um die Samsung-Geräte Galaxy Tab 7.7, 8.9, 10.1, 10.1N und 10.1V. Das Verfahren wurde kurz darauf ausgesetzt, weil das Gericht abwarten will, wie das Europäische Markenamt im spanischen Alicante entscheidet. Dort hat Samsung beantragt, die Apple-Geschmacksmuster zu löschen. Sollte das Markenamt dem nachkommen, wäre die Klage in Düsseldorf ohnehin hinfällig.
