1. Politik
  2. EU-Politik

Europa handelt sich heftige Kritik für Umgang mit Flüchtlingen ein

EU-Recht verletzt : Europa handelt sich heftige Kritik für Umgang mit Flüchtlingen ein

An den Ufern Europas werden Menschen systematisch zurück aufs Meer gezwungen. „Pushbacks sind schlicht und einfach illegal“, stellt die stellvertretende Flüchtlingshochkommissarin Triggs klar.

Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) hat europäische Staaten scharf kritisiert, die Flüchtlingen an den Grenzen zurückweisen. Man sei alarmiert, dass diese Praxis Schule mache, berichtete die UN-Organisation am Mittwoch in Genf. Mancherorts würden die Menschen mit Gewalt zurückgedrängt und solche Berichte häuften sich, sagte die stellvertretende Flüchtlingshochkommissarin Gillian Triggs.

Das UNHCR habe laufend Berichte über einige europäische Staaten erhalten, die den Zugang zu Asyl einschränken und Menschen zurückschieben, nachdem sie bereits deren Hoheitsgebiet oder Hoheitsgewässer erreicht haben, sagte Triggs.

Sogenannte Pushbacks erfolgten offenbar systematisch, hieß es. Boote mit Flüchtlingen würden zurückgeschleppt. Menschen würden nach der Anlandung zusammengetrieben und dann zurück aufs Meer gebracht. Triggs nannte keine Länder beim Namen. In der Vergangenheit haben Flüchtlinge über solche Rückweisungen etwa durch die griechische Küstenwache berichtet.

Menschen, die auf dem Landweg ankommen, würden ohne jegliches Verfahren inhaftiert und zwangsweise in Nachbarländer zurückgeschoben, so das UNHCR. Es werde dabei nicht geprüft, ob sie schutzbedürftig seien. Jeder Fall müsse einzeln beurteilt werden, so verlangten es die Flüchtlingskonvention und EU-Recht.

„Das Recht, Asyl zu suchen, ist ein grundlegendes Menschenrecht“, erklärte Triggs. Die Corona-Pandemie sei kein Grund für eine Ausnahme. Es sei möglich, sich vor der Pandemie zu schützen, und den Zugang zu fairen und zügigen Asylverfahren zu gewährleisten. Die Behörden müssten eine individuelle Prüfung des Schutzbedarfs vornehmen, forderte Triggs: „Pushbacks sind schlicht und einfach illegal.“

Die Zahl der Ankömmlinge in der EU sinke seit Jahren, so das UNHCR. Im vergangenen Jahr seien es 95.000 gewesen, 23 Prozent weniger als im Jahr davor und 33 Prozent weniger als 2018. „Es müsste möglich sein, mit so wenig Ankünften fertig zu werden“, schrieb das UNHCR. Einige EU-Länder seien durch ihre geografische Lage besonders stark betroffen. Die Organisation rief die anderen EU-Länder auf, mehr Solidarität zu zeigen und die Länder besser zu unterstützen.

(peng/dpa/epd)