Grünen-Antrag findet keine Mehrheit Bundestag lehnt Vorstoß für Tempolimit auf Autobahnen ab
Berlin · Ein Vorstoß der Grünen für ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist im Bundestag gescheitert.
18.10.2019
, 07:45 Uhr
In einer namentlichen Abstimmung votierten am Donnerstag 498 Abgeordnete für die Empfehlung des Verkehrsausschusses, den Antrag abzulehnen. Für den Grünen-Antrag positionierten sich 126 Abgeordnete, sieben Parlamentarier enthielten sich. Abgegeben wurden insgesamt 631 Stimmen, wie Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) mitteilte.
Der Vorstoß der Grünen hatte vorgesehen, die Bundesregierung zur Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen von 130 Kilometern pro Stunde aufzufordern - zum 1. Januar 2020.
