Geheimdienst-Kontrollgremium Sondersitzung zu Niebels Teppich-Affäre
Berlin · Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages (PKGr) zur Überwachung der Nachrichtendienste befasst in einer Sondersitzung am Montag mit der Teppich-Affäre um Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) und BND-Chef Gerhard Schindler. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur dapd am Freitag aus Berliner Kreisen.
Dirk Niebel - ein Fallschirmjäger als Entwicklungshelfer
Niebel hatte einen privat erworbenen Teppich in einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes (BND) von Kabul nach Berlin transportieren lassen. Das Souvenir wurde dann, am Zoll vorbei, in die Privatwohnung des Ministers gebracht. Später stellte Niebel einen Antrag auf Nachverzollung.
Für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist die Teppich-Affäre unterdessen kein Thema mehr. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Freitag in Berlin, er habe für die Bundesregierung deutlich gemacht, "dass wir diese Form der Einfuhr dieses einen Teppichs (aus Afghanistan) nicht für einen normalen und nicht für einen vollkommen korrekten Vorgang gehalten haben".
Daraus seien entsprechende Konsequenzen gezogen worden. Eventuelle Missverständnisse seien aufgeklärt worden. "Ich habe dem nichts mehr hinzuzufügen", betonte Seibert.
