Spott nach der Teppich-Affäre um Minister Niebel BND wird zum "Bundes-Nachsende-Dienst"
Berlin · Die Teppich-Affäre von Entwicklungsminister Dirk Niebel wird am Mittwoch Thema im Bundestag. Die SPD sieht das Ansehen des Bundesnachrichtendienstes (BND) ruiniert.
Dirk Niebel - ein Fallschirmjäger als Entwicklungshelfer
"Der Teppichschmuggel ist das eine, dass der BND für private Zwecke missbraucht wurde, ist schlimmer", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, am Mittwoch in Berlin.
BND-Chef Gerhard Schindler hatte in seinem Flugzeug einen von Niebel privat in Kabul für 1100 Euro gekauften Teppich nach Deutschland mitgenommen, den Niebel erst nach Medienberichten verzollte. Die SPD warf ihm daraufhin vor, wie ein "Minister des Klüngels" zu agieren und forderte seinen Rücktritt.
Der BND war nach eigenen Angaben davon ausgegangen, dass es sich um ein zollfreies Gastgeschenk handelte. Niebel war mit einem Linienflug nach Kabul gekommen.
Oppermann sagte, bis vor einigen Wochen hätte noch niemand wissen dürfen, dass der BND überhaupt über das Flugzeug verfüge. In Geheimdienstkreisen werde bereits über den "Bundes-Nachsende-Dienst" gespottet, bei dem "der Präsident die Sachen persönlich ausliefert".
Die Affäre sollte am Mittwochnachmittag in einer Aktuellen Stunde des Bundestages zur Sprache kommen. In einer Aktuellen Stunde verlangt die Opposition weitere Auskünfte über die genauen Umstände des Transports.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Niebel zuvor ihr Vertrauen ausgesprochen . Die Zusammenarbeit der beiden sei "gut und wird gut bleiben", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.
Nach Angaben des Logistik-Unternehmens DHL hätte der Transport des Teppichs als Luftfracht 3840 Euro gekostet, berichtete die "Financial Times Deutschland".
