"Ich habe viele auf meiner Seite" Schröder: Korrekturen beim Betreuungsgeld

Berlin · Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) erwartet im parlamentarischen Verfahren noch Korrekturen beim geplanten Betreuungsgeld. "Ich habe die begründete Hoffnung, dass am Ende des Prozesses die Auszahlung des Betreuungsgeldes an die Vorsorgeuntersuchungen geknüpft wird."

Was der Staat für Kinder ausgibt
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Foto: dpa, Arno Burgi

"Da habe ich viele in der Unionsfraktion auf meiner Seite", sagte Schröder unserer Redaktion. Die neue Leistung verteidigte die CDU-Politikerin. "Das Betreuungsgeld ermöglicht Vielfalt in der Betreuung. Das ist neu", sagte Schröder. Es sei vertretbar, den einen Eltern eine Sachleistung zu geben in Form eines Kita-Platzes und den anderen eine Barleistung.

"Das ist eine zutiefst freiheitliche Politik." Sie habe vor der Debatte über das Betreuungsgeld nicht für möglich gehalten, wie Mütter für ihren Lebensentwurf abqualifiziert werden, sagte Schröder. "Was da aus der linken Hälfte des Parlamentes zu hören ist, grenzt an Diffamierung von Eltern."

Ende September der Beschluss?

Das Betreuungsgeld soll nach den Plänen der schwarz-gelben Koalition im September vom Bundestag beschlossen werden. Allerdings gibt es auch in der CDU dagegen Widerstand.

Vorgesehen ist, dass Eltern, die ihre Kinder im zweiten Lebensjahr nicht in einer öffentlichen Kita betreuen lassen, ab Januar kommenden Jahres 100 Euro pro Monat erhalten. 2014 soll die Leistung auf 150 Euro erhöht und auf Kinder im dritten Lebensjahr ausgeweitet werden.

Eigentlich hätte schon Mitte Juni über das Gesetz beraten werden sollen. Weil zu wenige Abgeordnete da waren, war der Bundestag jedoch beschlussunfähig — und die Sitzung wurde zum Verdruss der CSU aufgehoben.

(brö/nbe)
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