Zoff um manipulierte Mitgliederzahlen: Linkspartei wusste von Karteileichen

Zoff um manipulierte Mitgliederzahlen : Linkspartei wusste von Karteileichen

Berlin (RPO). Im Streit über möglicherweise manipulierte Mitgliederzahlen bei der Linkspartei hat der ehemalige Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch Unregelmäßigkeiten eingeräumt. Von Fraktionschef Gregor Gysi gab es derweil Rückendeckung für Zankapfel Klaus Ernst.

"Unregelmäßigkeiten in den Mitgliederkarteien sind nichts Neues. Das hatten wir schon in einigen westdeutschen Landesverbänden", sagte Bartsch laut "Financial Times Deutschland" vom Dienstag. Die Linkspartei habe demnach von vielen Nichtzahlern gewusst.

Bartsch lehnte es jedoch ab, den Parteivorsitzenden Klaus Ernst als Alleinverantwortlichen auszumachen. "So trage zum Beispiel auch ich bis Mai 2010 Verantwortung dafür", wird er zitiert.

Rückendeckung von Gysi

Auch Linksfraktionschef Gregor Gysi stärkte Ernst den Rücken und nannte die Vorwürfe "absurden Unsinn". Diese Art der Denunziation "dürfen wir uns nicht länger bieten lassen", sagte Gysi der "Passauer Neuen Presse". Er forderte den Rücktritt des bayerischen Schatzmeisters Ulrich Voß und wies ihm zugleich Verantwortung für die angeprangerten Unregelmäßigkeiten zu: "Wenn es in unserem bayerischen Landesverband sogenannte Karteileichen gibt, liegt das in erster Linie in der Verantwortung des Landesschatzmeisters und von niemandem anders", sagte Gysi. Gleichzeitig forderte Gysi alle anderen Landesverbände dazu auf, ihre Mitgliedslisten durchzugehen und sämtliche Karteileichen zu streichen.

Ulrich Voß lehnte den geforderten Rücktritt indes ab. "Ich sehe keinen Grund zurückzutreten", sagte Voß der "Passauer Neuen Presse".

Voß hatte einigen Kreisverbänden der Linke vorgeworfen, sie hätten ihre Mitgliederzahlen künstlich nach oben getrieben, um mehr Delegierte bei Parteitagen stellen und so interne Wahlen manipulieren zu können. Auffälligkeiten gebe es vor allem in großen Kreisverbänden wie München, Nürnberg, Fürth oder Schweinfurt Auffälligkeiten.

Voß berichtete, etwa ein Drittel der 3200 Parteimitglieder in Bayern zahle seit Jahren keine Beiträge an die Partei. Die Karteileichen seien widerrechtlich zur Berechnung von Parteitagsdelegierten herangezogen worden. Das Pikante daran: Auf diesen Parteitagen wurden wichtige Personalentscheidungen getroffen - unter anderem geht es um einen Parteitag, der Ernst zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2009 kürte.

(apd/AFP)
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