1. Politik
  2. Deutschland

Klaus Ernst unter Druck: Linkspartei-Chef geht auf Tauchstation

Klaus Ernst unter Druck : Linkspartei-Chef geht auf Tauchstation

Düsseldorf (RPO). Klaus Ernst kommt nicht aus den Schlagzeilen heraus. In seiner eigenen Partei steht er wegen seiner Bezüge unter Druck, die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn wegen Betrugsverdachts. Jetzt kommt noch eine Almhütten-Affäre hinzu. Der Linken-Chef ist erst einmal abgetaucht.

Die allmontaglichen Pressekonferenzen der Linkspartei sind für Journalisten normalerweise Routinetermine. Gestern war alles ein wenig anders: Parteichef Klaus Ernst sorgte für Aufsehen und Verwunderung - in absentio. Angeblich war der Spitzenpolitiker, normalerweise kein Mann weniger Worte, verhindert.

Die Partei konnte für Ernsts Fernbleiben keine plausible Erklärung leisten. "Über die Termine, die Herr Ernst heute hat, kann ich Ihnen keine Auskunft geben", sagte Parteisprecherin Marion Heinrich. Auch die Nachfrage, ob es sich um politische oder private Termine handele, beantwortete sie nicht. Eigentlich war erwartet worden, dass der 55-Jährige sich zu den Vorwürfen gegen seine Person äußert.

Sein Fernbleiben und dessen Nicht-Begründung sorgte für Verwunderung und ein Rauschen im Blätterwald. War da etwas im Gange? Immerhin hatte es bereits mehrfach Rücktrittsforderungen aus der eigenen Partei gegeben.

Die Partei versuchte, den merkwürdigen Eindruck zu tilgen. Angeblich hatte die Zentrale bereits am Samstag ein Schreiben verschickt, das Ernsts Fernbleiben ankündigte. Allerdings sei dies wegen "technischer Probleme" nicht überall angekommen sei. Am Montag sei diese Änderungsmitteilung nochmals versendet worden.

Ungewöhnlich ist der Vorgang schon. Vielleicht hat ein Artikel aus dem "Focus" den Ausschlag gegeben. Inhalt der Geschichte mit dem Titel "Hüttenzauber in Tirol": Am 25. Juli hatte Ernst vor einer Almhütte dem "ZDF" ein Sommerinterview gegeben und in dem Film suggeriert, dass er in dem Haus urlaube ("Hier finde ich die Ruhe.").

Das Blatt wollte es aber ganz genau wissen und fand heraus, dass Ernst seine Ferien in einer einige Kilometer entfernten Hütte verbracht hatte. Ein Unterschied in punkto Komfort und Ausstattung war nicht ersichtlich. Dem "Focus" reichte es trotzdem für eine große Geschichte.

Viel schwerer wiegen die Ermittlungen wegen Betrugsverdachts, die die Berliner Staatsanwaltschaft derzeit gegen ihn führt. Geprüft wird, ob er in drei Fällen Flüge zu Gewerkschafts- und Aufsichtsratstreffen über den Bundestag und damit auf Steuerzahlerkosten abgerechnet hat.

Um das Verhältnis zur eigenen Partei ist es ebenfalls nicht zum Besten bestellt. Hier steht Ernst in der Kritik, weil er außer seinen Bezügen als Abgeordneter noch Zulagen von Partei und Fraktion bezieht, insgesamt rund 13.000 Euro brutto monatlich.

"Wir fordern nicht nur Wein, wir trinken ihn auch", sagt Ernst stets zu seinem persönlichen Lebenswandel. Mit seinem vermeintlich luxuriösen Lebensstil - Indiz: ein zehn Jahre alter Porsche - sorgt der Gewerkschaftsfunktionär, Ex-SPD- und WASG-Mann an der Basis für Irritationen.

Irritiert waren auch die Journalisten am Montag. Im aktuellen "Focus", der am Freitagabend Redaktionsschluss hat, hatte Ernst selbst noch angekündigt, er wolle in dieser Woche auf einer Pressekonferenz Stellung nehmen. Danach wolle er noch bis Ende des Monats Urlaub machen. Den hat er nun scheinbar vorgezogen.