Bundestag: Der inszenierte Hammelsprung der AfD

Kolumne Berliner Republik : AfD lässt die Hammel springen

Die AfD hat einen Hammelsprung erzwungen und ihre Überflüssigkeit belegt.

Die Auseinandersetzungen im Bundestag sind härter geworden. Insbesondere das Spiel: AfD gegen alle und alle gegen die AfD nimmt an Schärfe weiter zu. Die AfD ist die einzige Fraktion, die bislang keinen Bundestags-Vizepräsidenten hat. Es gibt kein Anrecht auf den Posten. Den Gepflogenheiten des Bundestags aber entspricht es, dass jede Fraktion einen Vize stellt und damit die Spielregeln des parlamentarischen Ablaufs mitbestimmt und überbewacht.  Im Jahr 2006 ließen die Abgeordneten den Linken Lothar Bisky durchfallen, wählten ein halbes Jahr später aber die gemäßigte Linke Petra Pau ins Präsidium, die bis heute dort sitzt- mit Anerkennung bis in die CSU.

Bei der AfD konnte zunächst Albrecht Glaser, dem Anti-Islamismus vorgeworfen wird, keine Mehrheit für das Bundestagspräsidium bekommen. Nachdem das Parlament auch die als gemäßigt geltende AfD-Kandidatin Mariana Harder-Kühnel zweimal hat durchfallen lassen, sann die AfD auf Rache.

Anderntags beantragte Fraktionschef Alexander Gauland einen sogenannten Hammelsprung - eine Zählweise von Abgeordneten, die es erstaunlicherweise auch im digitalen Zeitalter noch gibt. Gauland zweifelte die Beschlussfähigkeit des Parlaments an. Er meinte, es seien weniger als 355 von 709 Abgeordneten anwesend.

Um Gaulands Behauptung zu überprüfen, mussten die Abgeordneten alle den Plenarsaal verlassen und durch bestimmte Türen zwecks Zählung wieder betreten. Das Gehässige an der AfD-Aktion: Die gesamte Fraktion blieb dem Hammelsprung fern, um das Erreichen des notwendigen Quorums von 355 zu erreichen. Im Fall eines Scheiterns hätte die Bundestagssitzung abgebrochen werden müssen. Der Hammelsprung aber  glückte und die AfD musst sich die Häme anhören, dass sie  im Bundestag nicht gebraucht werde.

(qua)