Italien steht ohne Regierung da Präsident Napolitano erwägt Rücktritt

Rom · Der italienische Präsident Giorgio Napolitano erwägt Kreisen zufolge einen sofortigen Rücktritt, um den Weg für Parlamentswahlen freizumachen. Hintergrund sind die gescheiterten Bemühungen, eine neue Regierung zu finden. Der Rücktritt Napolitanos sei eine von vielen Möglichkeiten, die ausgelotet würden, sagte eine mit der Angelegenheit vertraute Person am Samstag.

 Giorgio Napolitano könnte den Weg für Neuwahlen freimachen.

Giorgio Napolitano könnte den Weg für Neuwahlen freimachen.

Foto: ANSA, dpa

Demnach sollte Napolitano wahrscheinlich noch im Laufe des Tages eine Erklärung abgeben. Auch die größten italienischen Zeitungen berichteten, dass Napolitano vor dem Ende seiner Amtszeit am 15. Mai zurücktreten könnte. Damit könnte er Vorgaben der Verfassung umgehen, nach denen ihm die Auflösung des Parlamentes in den letzten Monaten seiner Amtszeit untersagt ist.

Der 87-Jährige hatte sich am Freitag mit Vertretern der wichtigsten Parteien getroffen, um einen Ausweg aus der Pattsituation im Parlament zu finden. Bei der Wahl im Februar erreichte keines der Bündnisse eine klare Mehrheit. Die Bildung einer Koalition ist nicht in Sicht.

Die unsichere Lage sorgt seit einiger Zeit für Sorge auch an den Finanzmärkten. Italien ist mit Abstand das am höchsten verschuldete Land der Euro-Zone und leidet seit Jahren unter einem schleppenden Wirtschaftswachstum.

(REU/csi)
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