Warenhauskonzern: Galeria schließt 16 seiner 92 Warenhäuser
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Alle Politik-Artikel vom 04. März 2019
Gespaltenes Land
Gespaltenes Land

Kommentar zur Demografie-StudieGespaltenes Land

Die IW-Studie zur Altersstruktur in Stadt und Land zeigt die Versäumnisse der Politik: Die Infrastruktur in den Metropolen hält mit dem Zuzug nicht mit, Geld in den Osten floss ohne Erfolg.

Zwölf EVP-Mitglieder wollen Orbans Fidesz-Partei ausschließen
Zwölf EVP-Mitglieder wollen Orbans Fidesz-Partei ausschließen

EuropapolitikZwölf EVP-Mitglieder wollen Orbans Fidesz-Partei ausschließen

Kurz vor der Europawahl im Mai haben Mitglieder der Europäischen Volkspartei (EVP) am Montag offiziell den Ausschluss der Fidesz-Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban aus der Gruppe beantragt.

Demokraten starten Untersuchung zu Trump und Umfeld
Demokraten starten Untersuchung zu Trump und Umfeld

Druck auf US-Präsident wächstDemokraten starten Untersuchung zu Trump und Umfeld

Es geht um Vorwürfe der Korruption, des Machtmissbrauchs und der Behinderung der Justiz: Der Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses hat eine Untersuchung zu Präsident Trump und seinem Umfeld gestartet.

Merkel wäre das nicht passiert

Wirbel um AKK-Scherz im KarnevalMerkel wäre das nicht passiert

Meinung · Vergleiche von Annegret Kramp-Karrenbauer und Angela Merkel hinken. Das zeigt sich auch im Karneval. Gerade da. Einen Fehler wie AKK mit ihrem missglückten Toiletten-Kalauer hätte sich Merkel niemals geleistet.

Maduros Gegner Guaidó trotz Haftbefehls wieder im Land

Machtkampf in VenezuelaMaduros Gegner Guaidó trotz Haftbefehls wieder im Land

Im Exil sollte seine Reise durch Südamerika nicht enden. Am Montag kehrte der selbst ernannte Übergangsstaatschef Juan Guaidó zurück. Trotz eines gegen ihn vorliegenden Haftbefehls. Damit ist eine neue Runde im Kampf um die Macht in Venezuela eingeläutet.

Grüne: Scheuer ohne Durchblick bei der Bahn
Grüne: Scheuer ohne Durchblick bei der Bahn

Milliardenbedarf für InfrastrukturGrüne: Scheuer ohne Durchblick bei der Bahn

Der Minister verhandelt derzeit die Finanzhilfen für den Staatskonzern. Der Sanierungsstau ist enorm.

Erste Hürde zur Abschaffung der Zeitumstellung ist genommen
Erste Hürde zur Abschaffung der Zeitumstellung ist genommen

Verkehrsausschuss des EU-ParlamentsErste Hürde zur Abschaffung der Zeitumstellung ist genommen

2021 könnte es vorbei sein mit den Zeitumstellungen im Frühling und Herbst. Der Verkehrsausschuss des EU-Parlaments hat am Montag für eine Abschaffung der Zeitumstellungen gestimmt.

Südkorea spekuliert auf den „Aufbau Nord“
Südkorea spekuliert auf den „Aufbau Nord“

Friedensdividende in AsienSüdkorea spekuliert auf den „Aufbau Nord“

Auf eine politische Annäherung zwischen Süd- und Nordkorea könnte eine ökonomische folgen. Im Süden bereitet man sich darauf vor.

China droht ein Pflegenotstand
China droht ein Pflegenotstand

DemografieChina droht ein Pflegenotstand

Die Vergreisung der Gesellschaft, verschärft durch die Folgen der jahrzehntelangen Einkind-Politik, wächst sich zu einem ernsthaften Problem aus.

Lesben und Schwule in der Union fordern Entschuldigung von Kramp-Karrenbauer
Lesben und Schwule in der Union fordern Entschuldigung von Kramp-Karrenbauer

Nach Fastnachts-WitzLesben und Schwule in der Union fordern Entschuldigung von Kramp-Karrenbauer

Nach dem Fastnachts-Witz von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer vor dem Stockacher Narrengericht über Toiletten für intergeschlechtliche Menschen hat der Bundesverband Lesben und Schwule in der Union eine Entschuldigung gefordert.

Neue EU-Datenverordnung legt hunderte Datenpannen offen
Neue EU-Datenverordnung legt hunderte Datenpannen offen

DSGVONeue EU-Datenverordnung legt hunderte Datenpannen offen

Ob beim Arzt oder Autokauf: Überall müssen Patienten oder Käufer derzeit Einwilligungserklärungen zur Verarbeitung ihrer persönlichen Daten ausfüllen. Die neuen EU-Datenschutzregeln machen nicht nur ihnen eine Menge Arbeit.

Arbeitsminister Heil will Recht auf Homeoffice schaffen
Arbeitsminister Heil will Recht auf Homeoffice schaffen

Mehr FamilienzeitArbeitsminister Heil will Recht auf Homeoffice schaffen

SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil will unter bestimmten Bedingungen ein Recht auf Arbeit von zuhause aus durchsetzen. Er beruft sich dabei auf den Koalitionsvertrag mit der Union.

USA und Südkorea beginnen neues Militärmanöver
USA und Südkorea beginnen neues Militärmanöver

Nach Hanoi-GipfelUSA und Südkorea beginnen neues Militärmanöver

Die Streitkräfte der USA und Südkoreas haben nach der Einstellung ihrer bisher größten gemeinsamen Militärmanöver eine kleinere Kommandoübung gestartet.

Demokraten haben offenbar genug Stimmen gegen Trumps Notstand

Widerstand im US-SenatDemokraten haben offenbar genug Stimmen gegen Trumps Notstand

Die Demokraten im US-Senat haben möglicherweise ausreichend viele Stimmen für eine Resolution gegen den von US-Präsident Donald Trump erklärten Notstand. Dies könnte einen weiteren Rückschlag für den US-Präsidenten bedeuten.

Bundesregierung will deutschen IS-Kämpfern Pass entziehen
Bundesregierung will deutschen IS-Kämpfern Pass entziehen

Groko-Plan gegen TerrorBundesregierung will deutschen IS-Kämpfern Pass entziehen

Die Bundesregierung hat sich einem Medienbericht zufolge auf einen Plan zum Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit bei IS-Kämpfern geeinigt. Für den Passentzug müssen allerdings drei Bedingungen erfüllt sein.

Bis 2025 fehlen 583.000 Erzieher
Bis 2025 fehlen 583.000 Erzieher

Gewerkschaft schlägt AlarmBis 2025 fehlen 583.000 Erzieher

Kitas können wegen Personalmangels oft nicht so viele Plätze anbieten, wie gebraucht werden. Jetzt warnt die Gewerkschaft: Die Lücke sei deutlich größer, als Familienministerin Giffey meint.

Barley verteidigt Whistleblower-Richtlinie
Barley verteidigt Whistleblower-Richtlinie

Streit um neues MeldeverfahrenBarley verteidigt Whistleblower-Richtlinie

Tippgeber in Unternehmen sollen europaweit einheitlich besser geschützt werden. Doch ein entsprechendes Vorhaben reicht dem Europaparlament nicht. Kritiker werfen Bundesjustizministerin Barley Blockade vor.

Reißverschluss ist Pflicht

GastbeitragReißverschluss ist Pflicht

Gastbeitrag Eine Frauenquote für die Bundestagswahl ist überfällig. Bloß: Wie soll sie konkret aussehen? Verschiedene Ideen liegen auf dem Tisch, Brandenburg hat ein Gesetz beschlossen. Die Wahllisten sind der Ansatzpunkt.