Alle Politik-Artikel vom 08. März 2019
Auch der sechste Trump-Kommunikationschef schmeißt hin
Auch der sechste Trump-Kommunikationschef schmeißt hin

Der Nächste, bitteAuch der sechste Trump-Kommunikationschef schmeißt hin

Da geht der nächste Kommunikationsdirektor von US-Präsident Donald Trump von Bord. Mit Bill Shine hat der sechste binnen zwei Jahren hingeworfen. Das hat er jetzt vor.

Probleme schon durch ein „Like“
Probleme schon durch ein „Like“

AnalyseProbleme schon durch ein „Like“

Der türkische Innenminister drohte Urlaubern mit Festnahmen. Wie Ankara an die Namen für schwarze Listen kommt und wie die erwarteten bis zu sechs Millionen Touristen aus Deutschland darauf reagieren.

Freie Wähler müssen 700 000 Euro zurückzahlen
Freie Wähler müssen 700 000 Euro zurückzahlen

Fehlerhafter RechenschaftsberichtFreie Wähler müssen 700 000 Euro zurückzahlen

Die Partei der freien Wähler muss einen ordentlichen Geldbetrag an den Bundestag zurückzahlen. Das berichtet „Der Spiegel“. Grund ist ein fehlerhafter Rechenschaftsbericht, aus dem sich niedrigere Ansprüche ergeben.

Carsten oder Carsten?
Carsten oder Carsten?

Wahl in BremenCarsten oder Carsten?

Bremen bröckelt. Wenn die letzte stabile SPD-Bastion bei der Wahl im Mai verloren geht, könnte das die große Koalition im Bund mehr erschüttern als die Europawahl.

Milde für den „reichen weißen Burschen“
Milde für den „reichen weißen Burschen“

Urteil gegen Paul ManafortMilde für den „reichen weißen Burschen“

Paul Manafort, Donald Trumps früherer Wahlkampfberater, muss wegen Steuerhinterziehung fast vier Jahre hinter Gitter. Um die Russlandaffäre ging es nicht – aber der Prozess zeigte, mit welchen Charakteren Trump sich umgab.

Soll man die Schuldenbremse abschaffen?

Pro und ContraSoll man die Schuldenbremse abschaffen?

Führende Ökonomen streiten darüber, wie sinnvoll eine Abkehr von der Begrenzung der Staatsverschuldung ist.

Bahnverbindung zwischen Turin und Lyon spaltet Italiens Regierung
Bahnverbindung zwischen Turin und Lyon spaltet Italiens Regierung

Koalition droht das AusBahnverbindung zwischen Turin und Lyon spaltet Italiens Regierung

Italiens populistische Regierung droht am Streit um ein vor knapp 20 Jahren beschlossenes Infrastrukturprojekt zu zerbrechen. Es geht um 58 Kilometer und eine schnellere Verbindung zwischen Frankreich und Italien.

Bundesminister müssen nach Pannenserie jetzt Linie fliegen
Bundesminister müssen nach Pannenserie jetzt Linie fliegen

Blamage für die FlugbereitschaftBundesminister müssen nach Pannenserie jetzt Linie fliegen

Immer wieder haben Flieger der Luftbereitschaft Pannen und müssen repariert werden. Aus diesem Grund dürfen nicht mehr alle Bundesminister auf die Bundeswehr-Flotte zurückgreifen und müssen jetzt Linie fliegen.

Greta Thunberg ist Schwedens „Frau des Jahres“
Greta Thunberg ist Schwedens „Frau des Jahres“

Junge Klima-AktivistinGreta Thunberg ist Schwedens „Frau des Jahres“

Sie ist auch in Deutschland für ihren Einsatz fürs Klima bekannt. Zum Weltfrauentag ist Greta Thunberg in ihrem Heimatland Schweden nun zur wichtigsten Frau des Jahres ausgerufen worden. Dabei ließ sie sogar eine Top-Politikerin hinter sich.

Restaurants sollen Gästen künftig kostenlos Leitungswasser anbieten
Restaurants sollen Gästen künftig kostenlos Leitungswasser anbieten

Geplante EU-RichtlinieRestaurants sollen Gästen künftig kostenlos Leitungswasser anbieten

Zudem soll es mehr öffentliche Trinkbrunnen und Wasserzapfstellen geben. Insgesamt geht es um neue Qualitätsstandards und zusätzliche Kontrollen. Das Europaparlament hat bereits zugestimmt.

„Wenn man anders aussieht, muss man sich rechtfertigen“
„Wenn man anders aussieht, muss man sich rechtfertigen“

Sawsan Chebli„Wenn man anders aussieht, muss man sich rechtfertigen“

Aus Sicht der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli wird noch oft an Äußerlichkeiten festgemacht, ob jemand aus Deutschland kommt. „Deutschsein wird immer noch stark mit einem bestimmten Aussehen verbunden“, sagt sie.

SPD-Frauen nehmen Immobilienbosse aufs Korn
SPD-Frauen nehmen Immobilienbosse aufs Korn

Foto zum Internationalen FrauentagSPD-Frauen nehmen Immobilienbosse aufs Korn

Mit einem Vorstandsfoto zum Internationalen Frauentag hatte Engel & Völkers einen Shitstorm kassiert. Jetzt parodieren auch SPD-Landtagsabgeordnete das Unternehmen - mit einer eigenen Version des Fotos.

Nahezu jeder sechste Rentenversicherte ist Ausländer
Nahezu jeder sechste Rentenversicherte ist Ausländer

AltersvorsorgeNahezu jeder sechste Rentenversicherte ist Ausländer

Exklusiv · Die Zahl der gesetzlich Rentenversicherten mit ausländischer Staatsangehörigkeit ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Die Mehrheit kommt aus der Türkei und aus der Europäischen Union.

SPD-Politiker schließen Wahl von Kramp-Karrenbauer aus

AKK als Kanzlerin?SPD-Politiker schließen Wahl von Kramp-Karrenbauer aus

Annegret Kramp-Karrenbauer hat aussichtsreiche Chancen darauf, die nächste Regierungschefin zu werden. Die SPD würde dabei aber nicht mitmachen, heißt es jetzt in einem Bericht.

US-Richter weist Klage von Stormy Daniels gegen Trump ab
US-Richter weist Klage von Stormy Daniels gegen Trump ab

Verschwiegenheits-VereinbarungUS-Richter weist Klage von Stormy Daniels gegen Trump ab

Mit der Klage habe die Schauspielerin eine Vereinbarung kippen wollen, wonach sie nicht öffentlich über eine angebliche Affäre mit Trump sprechen dürfe. Daniels, die eigentlich Stephanie Clifford heißt, wertet die Entscheidung dennoch als Sieg.

Solinger IS-Terrorist Christian Emde in Syrien ums Leben gekommen
Solinger IS-Terrorist Christian Emde in Syrien ums Leben gekommen

DrohnenangriffSolinger IS-Terrorist Christian Emde in Syrien ums Leben gekommen

Der Mann gehörte zu den bekanntesten Gesichtern des sogenannten Islamischen Staates (IS). Doch jetzt hat der Solinger Salafist Christian Emde seine Mitglied­schaft in der Terrormiliz mit dem Leben bezahlt.

Verfassungsschutz durfte „Prüffall AfD“ nicht öffentlich machen
Verfassungsschutz durfte „Prüffall AfD“ nicht öffentlich machen

Urteil akzeptiertVerfassungsschutz durfte „Prüffall AfD“ nicht öffentlich machen

Die AfD hatte den Verfassungsschutz verklagt: Nicht, weil die Behörde die Partei prüft, sondern weil das Amt dies öffentlich gemacht hatte. Ein Gericht gab der AfD Recht - der Verfassungsschutz akzeptiert nun die Entscheidung.

Finnlands Regierung tritt zurück
Finnlands Regierung tritt zurück

Gescheiterte Sozial- und PflegereformFinnlands Regierung tritt zurück

Rund fünf Wochen vor der anstehenden Parlamentswahl hat die finnische Regierung ihren Rücktritt eingereicht. Grund für den Abgang ist eine gescheiterte Sozial- und Pflegereform.

Gabriel verteidigt Kramp-Karrenbauer und warnt vor „Humorpolizei“
Gabriel verteidigt Kramp-Karrenbauer und warnt vor „Humorpolizei“

Ehemaliger SPD-ChefGabriel verteidigt Kramp-Karrenbauer und warnt vor „Humorpolizei“

Sigmar Gabriel hat Annegret Kramp-Karrenbauer gegen Kritik an ihren Karnevalswitz zur Einführung von Toiletten für das dritte Geschlecht verteidigt. „Dann wäre vor zehn, zwanzig Jahren die Hälfte der Politiker in Haft genommen worden“, sagt er.

Raketenanlage in Nordkorea wieder voll funktionstüchtig
Raketenanlage in Nordkorea wieder voll funktionstüchtig

Nach gescheitertem GipfeltreffenRaketenanlage in Nordkorea wieder voll funktionstüchtig

Gut eine Woche nach dem gescheiterten Gipfeltreffen zwischen Kim Jong Un und US-Präsident Donald Trump ist eine nordkoreanische Anlage für Langstreckenraketen offenbar wieder voll einsatzfähig. Washington reagiert verhalten.

Brauchen wir eine Frauenquote?
Brauchen wir eine Frauenquote?

Pro und KontraBrauchen wir eine Frauenquote?

Nicht einmal ein Drittel der Bundestagsabgeordneten sind Frauen. Nun fordern Politikerinnen eine Quote. Vorbild ist Frankreich, wo auf Wahllisten abwechselnd Männer und Frauen stehen müssen.

Hohe Haftstrafe für Trumps Ex-Wahlkampfmanager Manafort

Steuerhinterziehung und BankbetrugHohe Haftstrafe für Trumps Ex-Wahlkampfmanager Manafort

Ein US-Gericht hat den früheren Wahlkampfmanager von Donald Trump, Paul Manafort, zu 47 Monaten Haft verurteilt. Der Richter blieb damit deutlich unter der Forderung der Anklage, die 19 bis 24 Jahre Gefängnis verlangt hatte.

Das 21. Jahrhundert könnte den Frauen gehören
Das 21. Jahrhundert könnte den Frauen gehören

Internationaler FrauentagDas 21. Jahrhundert könnte den Frauen gehören

Meinung · Am Weltfrauentag klagen wir in Deutschland zum Glück auf hohem Niveau. Die Gleichberechtigung ist nach einem Jahrhundert Frauenbewegung weit gediehen.

„Macht Euch niemals abhängig“
„Macht Euch niemals abhängig“

Weltfrauentag 2019„Macht Euch niemals abhängig“

Simone Menne macht heute das, wovon sie als junge Frau träumte: Kunst. In der Kieler Innenstadt hat die Finanzexpertin nach einer harten Karriere eine Galerie eröffnet. An junge Frauen richtet die Feministin einen dringenden Appell.

Tausende Hinweise auf Kriegsverbrecher
Tausende Hinweise auf Kriegsverbrecher

Bericht angefordertTausende Hinweise auf Kriegsverbrecher

Die Bundesregierung räumt ein auffälliges Missverhältnis zwischen Informationen von Flüchtlingen über verdächtige Personen und daraus folgenden weiteren Ermittlungen ein. Nur jeder hundertste Hinweis wurde ernst genommen.

Emanzen, entspannt euch!

EMMA-GastbeitragEmanzen, entspannt euch!

Ein Mann redet uns Frauen ins Gewissen. Er findet: „Frauen sind angekommen, ja werden hofiert. Und Männerbündnisse sind nur noch Folklore.“ Hat er recht? Michael Bröcker ist Chefredakteur der "Rheinischen Post" und Vater von zwei Kindern.