Verkehrsausschuss des EU-Parlaments Erste Hürde zur Abschaffung der Zeitumstellung ist genommen
Brüssel · 2021 könnte es vorbei sein mit den Zeitumstellungen im Frühling und Herbst. Der Verkehrsausschuss des EU-Parlaments hat am Montag für eine Abschaffung der Zeitumstellungen gestimmt.
23 Abgeordnete votierten in Brüssel dafür, elf dagegen. Enthaltungen gab es keine. Die EU-Kommission hatte ursprünglich 2019 anvisiert, die Mitgliedstaaten forderten deutlich mehr Vorbereitungszeit. Die Vollversammlung des Parlaments wird voraussichtlich Ende März abschließend darüber abstimmen.
In den kommenden Wochen soll das Parlamentsplenum abstimmen. Anschließend müssten noch die EU-Staaten zustimmen, bevor die halbjährliche Zeitumstellung abgeschafft werden könnte. Im Kreis der EU-Verkehrsminister gibt es noch offene Fragen. Zuletzt hieß es hier ebenfalls, das halbjährliche Drehen an der Uhr könne 2021 abgeschafft werden. Das nächste Treffen der Verkehrsminister ist für Juni geplant.
Die EU-Kommission hatte ursprünglich vorgeschlagen, die Umstellung schon 2019 abzuschaffen. Dafür gab es jedoch keine Mehrheit. Generell sollen die Mitgliedstaaten künftig selbst entscheiden, ob sie dauerhaft die Sommer- oder die Winterzeit anwenden wollen.
„Wir brauchen eine langfristige Strategie und einen EU-weit harmonisierten Ansatz der Mitgliedstaaten, denn der Binnenmarkt und der Verkehrssektor brauchen etwas Zeit, um sich auf die Änderung einzustellen“, sagte der SPD-Abgeordnete Ismail Ertug.
„Ich bin zuversichtlich, dass das Europäische Parlament in Kürze für die Abschaffung der Zeitumstellung stimmen wird“, sagte der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber. Eine rasche Änderung stehe und falle jedoch mit dem Engagement und Koordinierungsvermögen der einzelnen Regierungen.
„Einen wirklichen Mehrwert stellt die lästige Zeitumstellung nicht dar“, sagt die SPD-Abgeordnete Evelyne Gebhardt. „Bis heute ist zum Beispiel nicht erwiesen, ob die Zeitumstellung ein Faktor ist, der hilft, Energie zu sparen. Zudem sind die gesundheitlichen Auswirkungen einer Zeitumstellung für den Menschen umstritten.“ Und: „Im Europäischen Binnenmarkt dürfen unterschiedliche Zeiten etwa nicht zu einer Erschwernis für den grenzüberschreitenden Verkehr führen. Insbesondere aber muss die Einheit der Europäischen Union gewahrt bleiben.“
In Mitteleuropa gibt es im Moment eine große Zeitzone von Polen bis Spanien, zu der Deutschland und 16 weitere EU-Länder gehören. Käme für alle 17 Staaten die dauerhafte Sommerzeit, hieße das für Spanien im Winter Dunkelheit bis kurz vor 10.00 Uhr. Einigen sich alle auf Winterzeit, würde es in Warschau im Sommer schon um 03.00 Uhr hell.
In der Europäischen Union werden seit 1996 am letzten Sonntag im März sowie am letzten Sonntag im Oktober die Uhren jeweils eine Stunde umgestellt. In Deutschland gibt es die Sommerzeit schon seit 1980. Die Änderung war ursprünglich eingeführt worden, um Energie zu sparen.
