Debatte über finanzielle Fluthilfen Hochwasserlage in Ostdeutschland entspannt sich
Dresden/Potsdam (RPO). Die Hochwassersituation an Neiße und Spree in Brandenburg entspannt sich. Die Lage an den Deichen sei stabil, teilte das Potsdamer Innenministerium am Mittwoch mit. Die Wasserstände der Neiße sowie der südlichen Spree bei Spremberg sanken weiter. In Sachsen entbrannte nach der Hochwasserkatastrophe eine Debatte über die finanziellen Fluthilfen.
August 2010: Neiße-Hochwasser löst Katastrophenalarm aus
Vertreter von Städten und Gemeinden forderten umfangreiche Hilfen von Bund und Land. Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) will sich zur Bewältigung der Schäden um EU-Gelder bemühen. Unterdessen wurden in beiden Bundesländern wieder kräftige Regenschauer erwartet.
In Spremberg in Brandenburg lag der Pegel am Mittag mit 2,94 Metern elf Zentimeter unter dem Wert von 3.30 Uhr. In Cottbus erhöhte sich dagegen der Pegel als Folge des aus der Talsperre Spremberg seit Dienstag abgegebenen Wassers. Bis zum Mittag wurde dort mit 2,21 Metern aber noch nicht der Richtwert für die Alarmstufe 1 von 2,30 Metern erreicht.
Im Bereich der Lausitzer Neiße fielen die Pegel am Mittwoch. Bei Klein Bademeusel lag der Wasserstand laut Hochwasser-Meldezentrum Cottbus am Mittag bei 3,34 Metern und war damit seit Mitternacht um 38 Zentimeter und unter den Richtwert für die Alarmstufe 2 gesunken. Der Wasserstand am Pegel Guben 2 lag hingegen noch im unteren Bereich der Alarmstufe 2, war aber ebenfalls fallend.
Ab Donnerstag wieder Regenfälle
Die Tendenz sollte sich bis Donnerstag fortsetzen. Dann jedoch sind laut Meldezentrum neue starke Niederschläge zu erwarten. Auch über das Wochenende könnten verbreitet teils kräftige Niederschläge von bis zu 35 Millimeter in zwölf Stunden auftreten.
In den Hochwassergebieten in Sachsen laufen unterdessen die Aufräumarbeiten auf Hochtouren. Aufgrund sinkender Pegel wurden die Alarmstufen inzwischen weitgehend aufgehoben.
Tillich kündigte bei einem Besuch in Chemnitz an, dass die sächsischen Hochwassergebiete mit den in Polen und Tschechien betroffenen Regionen zu einem grenzüberschreitenden Schadensgebiet zusammengefasst werden sollen. Nur so könnten die strengen Anforderungen für eine EU-Förderung erfüllt werden.
Mehr Geld vom Freistaat forderte der Sächsische Städte- und Gemeindetag. Die Staatsregierung habe mit ihrem Sofortprogramm zwar schnell reagiert, allerdings reichten die Gelder wahrscheinlich nicht für die kommunale Infrastruktur. Der Görlitzer Landrat Bernd Lange (CDU) sagte, das vom Kabinett beschlossene Sofortprogramm könne nur ein erster Schritt sein. Derweil schloss Finanzminister Georg Unland (CDU) die Barauszahlung von Geldern an Flutopfer aus.
Auch in den vom Hochwasser betroffenen Gebieten in Sachsen könnte sich die Lage in den kommenden Tagen erneut zuspitzen. Am Donnerstag könnten Regenschauer örtlich bis zu 50 Liter Wasser pro Quadratmeter bringen, sagte Meteorologe Christian Schmidt vom Deutschen Wetterdienst. Ähnliche Prognosen gebe es für Freitag.
