79.149 Unterschriften Genug Stimmen für Sauerland-Abwahl
Duisburg (RPO). Gut ein Jahr nach der Loveparade-Katastrophe mit 21 Toten haben Gegner von Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) nach eigenen Angaben 79.149 Unterschriften für dessen Abwahl gesammelt.
Sauerland mit Ketchup bespritzt
Damit wurde die für die Einleitung eines Abwahl-Bürgerentscheids erforderliche Zahl von 55. 000 Unterschriften weit übertroffen, wie ein Sprecher der Initiative "Neuanfang für Duisburg" am Montag mitteilte. Die Unterschriften werden nun im Duisburger Rathaus geprüft. Sollten mindestens 55.000 gültig sein, müsste der Rat in seiner Sitzung am 12. Dezember das Abwahlbegehren für zulässig erklären. Spätester Termin für den Bürgerentscheid wäre dann der 11. März 2012.
Die Gegner von Sauerland kritisieren seit Monaten dessen Verhalten nach dem Unglück bei der Duisburger Techno-Parade im vergangenen Sommer. Das Stadtoberhaupt müsse die politische Verantwortung übernehmen und zurücktreten, fordern sie. Die Unterschriftensammlung für die Abwahl des Oberbürgermeisters hatte im Juni begonnen, nachdem Sauerland einen Rücktritt wiederholt abgelehnt hatte. Bei dem nun wahrscheinlichen Bürgerentscheid über eine Abwahl Sauerlands müssten rund 92.000 Duisburger für den Abwahlantrag stimmen. Bei der Kommunalwahl 2009 war der CDU-Politiker mit 74.179 Stimmen im Amt des Oberbürgermeisters bestätigt worden.
Die Duisburger Initiative ist nach Angaben von "Mehr Demokratie NRW" die erste in Nordrhein-Westfalen zur Abwahl eines Oberbürgermeisters. Im vergangenen Jahr hatte im Duisburger Stadtrat ein Antrag auf Abwahl Sauerlands die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit verfehlt. Seit dem vergangenen Frühjahr können in Nordrhein-Westfalen auch die Bürger die Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen einen Oberbürgermeister betreiben. Eine entsprechende Änderung der Gemeindeordnung hatte der Düsseldorfer Landtag im Mai verabschiedet.
Während der Loveparade am 24. Juli 2010 war am überfüllten Zugangstunnel zu dem Duisburger Veranstaltungsgelände eine Massenpanik ausgebrochen. 21 junge Menschen starben, mehr als 500 wurden verletzt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung und Körperverletzung gegen Mitarbeiter der Stadt Duisburg, des Veranstalters Lopavent und der Polizei.
