1. NRW
  2. Städte
  3. Solingen

Solingen: Urteil: Schloss Grünewald bleibt Schloss

Solingen : Urteil: Schloss Grünewald bleibt Schloss

Das Urteil ist gefallen: Das Gräfrather Schloss Grünewald darf sich weiterhin Schloss nennen. Dies hat die 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Wuppertal gestern entschieden und damit eine Klage des Münchener Vereins zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs abgewiesen. Der hatte geklagt, weil der Betreiber nach seiner Auffassung gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und das Verbot irreführender Werbung verstoße.

Keine Irreführung der Kunden

Bereits beim Anhörungstermin vor drei Wochen hatte die Richterin dem Anwalt des klagenden Vereins wenig Hoffnungen auf Erfolg gemacht (wir berichteten): "Wir sind nicht der Auffassung, dass potenzielle Kunden durch die Bezeichnung Schloss in die Irre geführt werden", hieß es. Zudem sei Schloss Grünewald im Umkreis ein feststehender Begriff. Diese Argumentation hat die Kammer gestern unterstrichen: Der Verein verfüge nicht über eine Prozessführungsbefugnis, weil er "nicht über eine erhebliche Anzahl von Mitgliedern verfügt, die ähnliche Dienstleistungen wie der Betreiber auf Schloss Grünewald auf demselben Markt anbieten". Zudem sei die Klage unbegründet: Bei der Bezeichnung Schloss käme es nicht darauf an, welche architektonischen oder historischen Kriterien an ein Schloss zu stellen seien. Entscheidend sei die Auffassung jener Menschen, an die sich die Werbung richtet. "Hierbei sind auch regionale Unterschiede zu berücksichtigen. Schloss Grünewald ist im Umkreis ein feststehender Begriff", hieß es in der Urteilsbegründung.

Hausherr Birger Zimmermann zeigte sich erleichtert: "Das Gericht ist unserer Argumentation gefolgt. Aber ich habe nach dem Anhörungstermin auch keine anderen Erwartungen gehabt." Jetzt sei abzuwarten, ob der Verein in den nächsten vier Wochen Berufung einlege. Bis dahin will Zimmermann die Umbenennung der zum Schloss führenden Straße von Haus Grünewald in Schloss Grünewald vorantreiben. Erste Gespräche mit der Stadt hat es bereits gegeben.

(RP)