Solingen M-Flex - die Unbekannte im Sparpaket
Solingen · Bis die Genehmigung der Bezirksregierung vorliegt, gilt in Solingen die Regelung einer verschärften Haushaltssperre.
Die M-Flex ist in keinem Baumarkt erhältlich, obwohl sich dahinter durchaus die Bezeichnung für ein Werkzeug verstecken könnte. In diesem Fall ist Kämmerer Ralf Weeke der Handwerker, der die M-Flex im Auftrag der Verwaltung als Stellschraube benutzt, damit in Solingen im Jahr 2018 der anvisierte Haushaltsausgleich gelingt.
Der erste Haushaltsentwurf hatte vorgesehen, dass mit Hilfe dieser flexiblen Maßnahme, von der auch Zuschüsse an Vereine und Verbände betroffen wären, unterm Strich 9,3 Millionen Euro eingespart werden sollten. Inzwischen hat sich dieser Betrag auf vier Millionen Euro reduziert. "Wir hatten eine Reihe von positiven Veränderungsmeldungen." Dazu zählt Ralf Weeke das Verhältnis zwischen den Schlüsselzuweisungen und den Gewerbesteuer-Einnahmen in den Jahren 2017 / 18 oder das vom Rat beschlossene Sparpaket (HSP), das eine Millionen Euro mehr vorsieht als von der Verwaltung ursprünglich vorgeschlagen. "Können wir zusätzliche Einnahmen verzeichnen, würde sich der Betrag der "M-Flex" weiter reduzieren." Der Finanzchef gibt allerdings zu bedenken, dass auch der umgekehrte Fall eintreten könne.
Bislang gilt die M-Flex als die große Unbekannte in dem millionenschweren Sparpaket. "In den nächsten Monaten wird einiges kommen", sagt Weeke. Um konkreter zu werden, werde in der Verwaltung alles auf den Prüfstand gestellt. Parallel dazu werden die in der Dezember-Sitzung des Rates beschlossenen HSP-Maßnahmen auf den Weg gebracht. "In etwa drei Monaten werden wir wissen, ob die Bezirksregierung mit unserem Entwurf in allen Punkten einverstanden ist oder aber weitere unbequeme Maßnahmen fordert." In den nächsten Tagen wird Ralf Weeke die Unterlagen in Düsseldorf zur Prüfung vorlegen.
Bis zur Genehmigung des Haushaltes gilt in Solingen eine vorläufige Haushaltsführung. Die Stadt darf demnach nur Ausgaben tätigen, die zwingend erforderlich sind beziehungsweise zu denen sie gesetzlich verpflichtet ist. "Das Zwangskorsett ist seit dem 1. Januar enger geworden." Das macht der Kämmerer daran fest, das die Form der verschärften Haushaltssperre nicht vom Rat aufgehoben werden könne.
Trotz der weiterhin finanziell angespannten Situation blickt Ralf Weeke zuversichtlich in die Zukunft. Schließlich habe sich trotz der unklaren Mehrheitsverhältnisse im Rat ein Bündnis der bürgerlichen Vernunft gefunden, das sich mit einem durchaus schwierigen Beschluss verantwortlich für diese Stadt gezeigt habe. "Das war ein Signal, das Mut macht."
