Solingen: Im Dienste der Bürger

Solingen: Im Dienste der Bürger

Wie verhalte ich mich vor Gericht? Darf jeder Bürger ins Amtsgericht? Wer ist dort tätig? Unsere neue Serie blickt hinter die Kulissen des Gerichtsalltags und stellt Berufsgruppen vor.

"Niemand muss Scheu vor dem Betreten des Amtsgerichts zu haben, denn wir sind grundsätzlich ein offenes Haus, das jeder besuchen darf", sagt Dorothee Puls, Richterin am Amtsgericht Solingen. Allerdings sind einige Formalitäten zu beachten. Wer das Gebäude des Amtsgerichts auf der Goerdelerstraße betreten möchte, muss zunächst die Eingangskontrolle passieren. Personalausweis und gegebenenfalls die Ladung sollten mitgebracht werden.

"Solche Kontrollen dienen der persönlichen Sicherheit aller Besucher und sind nichts anderes als beispielsweise die Kontrollen an Flughäfen", erklärt Puls. Jeder Besucher wird daraufhin kontrolliert, ob er Waffen oder andere gefährliche Gegenstände wie Pfefferspray oder Nagescheren dabei hat.

Solche Gegenstände sind im Gerichtsgebäude grundsätzlich verboten. Tascheninhalt und Gepäck werden durchleuchtet, während Besucher nach Abgabe aller metallischer Gegenstände einen Detektorrahmen passieren müssen. "Am besten planen Besucher vor ihrem Gerichtsbesuch etwas Zeit ein, da die Kontrollen bei viel Publikumsverkehr oft zu Wartezeiten führen", rät Dorothee Puls.

Handys sind im Gerichtsgebäude ebenfalls verboten. Durch die vielen Funktionen moderner Geräte könnten die Persönlichkeitsrechte Einzelner verletzt werden, wenn beispielsweise unerlaubt Fotos oder Tonaufzeichnungen damit gemacht werden.

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Ebenfalls problemlos beherrschbar sei das Verhalten vor Gericht. "Wir hören immer wieder, dass Besucher von Verhandlungen Angst haben, sich im Prozedere nicht zurechtzufinden." Diese Bedenken seien vollkommen ungegründet. "Der Vorsitzende Richter, der die Sitzung leitet, gibt genaue Anweisungen zum Ablauf." Er darf auch entscheiden, ob eine Lockerung der Berufskleidung möglich ist – zum Beispiel, wenn hohe Temperaturen das Tragen einer Robe unangenehm machen.

Generell unterscheidet man zwischen öffentlichen und nicht-öffentlichen Gerichtsverhandlungen. Während beispielsweise Familienverfahren generell nicht von der Öffentlichkeit besucht werden dürfen, sind Strafverfahren grundsätzlich öffentlich. Lediglich Teilbereiche können von der Öffentlichkeit ausgeschlossen werden.

Dorothee Puls möchte interessierte Bürger im Namen des Amtsgerichts Solingen ermuntern, das Gerichtsgebäude und seine Einrichtungen kennenzulernen, auch wenn keine Führungen durchgeführt werden können. Neben dem Gerichtsalltag gebe es dort zahlreiche Informationsbroschüren und eine Bibliothek, die öffentlich zugänglich ist. Nach vorheriger telefonischer Anmeldung kann dort jeder juristische Standardwerke und Fachzeitschriften einsehen.

In unregelmäßigen Abständen finden am Amtsgericht auch wechselnde Veranstaltungen statt. So war dort vor einiger Zeit eine Kunstausstellung mit Beiträgen von Mitarbeitern des Gerichts zu sehen.

(pbm)