Mönchengladbach FWG: Statt zwei Fraktionssitzungen gab es gestern Abend gar keine
Mönchengladbach · Der Streit in der FWG treibt weiter seltsame Blüten: Nachdem es zeitweilig so ausgesehen hatte, als würden nach dem Parteiausschluss des bisherigen Fraktionsvorsitzenden Bernd Püllen gestern zeitgleich zwei Sitzungen der Fraktion stattfinden, tagte am Ende niemand. Und das kam so.
Fraktionsgeschäftsführer Dirk Prützmann hatte die beiden Ratsmitglieder Klaus Oberem und Karl Schippers zur turnusmäßigen Fraktionssitzung für 18 Uhr eingeladen. Nachdem Püllen aber seinerseits zur selben Zeit Schippers und Oberem eingeladen hatte, um mit ihnen die Situation der FWG zu besprechen, sagte Prützmann den Termin wieder ab. "Dein Gespräch mit den anderen Ratsmitgliedern sollte nichts im Wege stehen", ließ Prützmann Püllen per Mail wissen.
Zu der Aussprache der drei Ratsmitglieder kam es dennoch nicht. Püllen sagte das Treffen kurzfristig ab, weil ihmPrützmann die nötigen Unterlagen verwehrt habe und er deshalb "inhaltlich und sachlich die Arbeit der Fraktion für diese Woche nicht vorbereiten kann". Tatsächlich hatte Püllen den Fraktionsgeschäftsführer Prützmann zuvor angewiesen, ihm alle die FWG betreffenden Unterlagen weiterzuleiten. Dies hatte Prützmann nicht getan, weil rechtlich derzeit unklar sei, ob Püllen trotz seines Ausschlusses aus der Partei weiter Mitglied der Fraktion ist oder nicht. Die Stadt neigt zu der Rechtsauffassung, dass Püllen auch noch eigens aus der Fraktion ausgeschlossen werden muss, will dies aber bis zum Ende der Woche abschließend prüfen.
Prützmann schreibt: "Mindestens bis dahin bleiben die Rechtslage und damit Dein Status in der Fraktion/Gruppe in Deinem Sinne klärungsbedürftig. Du wirst daher sicher dafür Verständnis haben, wenn ich bis zur Klärung Deine ,Weisung' zu meinem Schutz nicht ausführe", schreibt Prützmann. Dieses Verständnis hat Püllen indes nicht, der das Verhalten von Prützmann "eigenmächtig" nennt. Da sich in der Frage offenbar beide Parteien rechtlich beraten lassen, spricht vieles dafür, dass der Streit auch nach der Auskunft der Stadt nicht geklärt sein wird. Dass es zu einer Klage FWG gegen FWG zum Beispiel vor dem Verwaltungsgericht kommt, wird immer wahrscheinlicher.
Die Mehrheit der FWG-Mitglieder hatte vergangene Woche bei einer eigens anberaumten Mitgliederversammlung dem Antrag von Erich Oberem zugestimmt, Püllen aus der Partei auszuschließen.
