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Leichlingen: Rat verabschiedet Stadtetat für 2012 – ohne CDU

Leichlingen : Rat verabschiedet Stadtetat für 2012 – ohne CDU

Die befürchtete Mammut-Ratssitzung blieb aus: Gestern Abend um 19.30 ist der Etat für das Haushaltsjahr 2012 mehrheitlich vom Rat der Stadt Leichlingen verabschiedet worden. SPD, Grüne, FDP, BWL und UWG stimmten – trotz einiger Vorbehalte – für das Zahlenwerk, das ein Defizit von rund sechs Millionen Euro aufweist.

Die befürchtete Mammut-Ratssitzung blieb aus: Gestern Abend um 19.30 ist der Etat für das Haushaltsjahr 2012 mehrheitlich vom Rat der Stadt Leichlingen verabschiedet worden. SPD, Grüne, FDP, BWL und UWG stimmten — trotz einiger Vorbehalte — für das Zahlenwerk, das ein Defizit von rund sechs Millionen Euro aufweist.

Die CDU stimmte dagegen. "Wir alle tragen eine große Verantwortung und dazu gehört es auch ,Nein' zu sagen", betonte CDU-Fraktionsvorsitzender Dominique Rondé in seiner Haushaltsrede. "Für die CDU hat sich seit dem Ratsbeschluss vom 14. Mai nichts geändert, so dass wir bei unserer Meinung bleiben und den Haushalt ablehnen", hieß es.

Die CDU-Fraktion hatte bereits im Haupt- und Finanzausschuss vergangene Woche betont, dass sie erst dann über das Zahlenwerk abstimmen werde, wenn auch die Jahresabschlüsse für 2009 und 2010 sowie eine testierte Eröffnungsbilanz vorliegen (wir berichteten).

Politische Akzente für die restlichen zwei Monate des Jahres 2012 seien kaum möglich. "Das ist der Grund dafür, warum wir heute nicht mehr auf der ursprünglich geforderten Vorlage der geprüften Jahresabschlüsse für die Jahre 2009 und 2010 beharren", begründete SPD-Fraktionsvorsitzender Hans Gonska die Entscheidung. Die SPD hatte dem Etatansatz zunächst mit einem Sperrvermerk zugestimmt. Vor der Vergabe müsse nachgewiesen werden, dass es keine wirtschaftlichere Alternativlösung für den viel diskutierten "Schlauchtrockenturm" der Feuerwehr gebe. Der Antrag der SPD wurde gestern mehrheitlich abgelehnt.

  • Rheinberg : Rat verabschiedet den Etat einstimmig
  • Xanten : Rat stimmt dem Haushalt zu
  • Neuss : Breite Mehrheit trägt den städtischen Etat

Für den Turm wurden 185 000 Euro im Haushaltsentwurf angesetzt. Auch die Grünen stimmten "trotz Bauchschmerzen an der ein oder anderen Stelle" für das Zahlenwerk. Sie betonten in ihrer Haushaltsrede, alle Ausgaben und Einnahmemöglichkeiten auf den Prüfstand stellen zu wollen. "Das Haushaltsjahr ist bis zum Inkrafttreten nahezu vorbei, eine weitere Auseinandersetzung mit dem Landrat ist kostenintensiv, kräfteraubend und wenig zielführend", betonte die FDP in ihrer Rede. Auch die Bürgerliste Witzhelden-Leichlingen stimmte dem Zahlenwerk trotz "Kritik und Bedenken" zu. Die UWG sagte zum Etat 2012: "Schwamm drüber und nach vorne schauen."

(RP/rl)