Kaarst Panne bei FDP-Vorstandswahl
Kaarst · Ein Fehler bei der Abstimmung über den Posten des zweiten stellvertretenden Parteivorsitzenden hat bei den Kaarster Liberalen für Ärger gesorgt. Ratsherr Volker Zachel gehört dem Vorstand nicht mehr an und verlangt Neuwahlen.
Wären da nicht die Vorwürfe, die Volker Zachel gegen die Spitze seines eigenen Parteivorstandes erhebt, könnte die Stimmung bei der FDP derzeit kaum besser sein: Mit 8,6 Prozent in den Düsseldorfer Landtag eingezogen, das Kaarster Ergebnis im Vergleich zu 2010 um fast die Hälfte auf 15 Prozent verbessert und damit das drittbeste Stimmergebnis aller NRW-Kommunen abgeliefert, alles richtig gemacht. Dennoch ist bei den Liberalen derzeit eher Verstimmung statt Stimmung angesagt.
Zachel, Ratsherr und bis Ende März zweiter stellvertretender Vorsitzender der Kaarster FDP, spricht von einer Parteiführung, die sich mit "Gleichmut" über "eigene Parteiregeln hinwegsetzt" und "nach Gutsherrenart" entscheide, "damit im vertrauten Kreise gemauschelt werden kann". Grund für Zachels Zorn ist eine verpatzte Vorstandswahl. Mit acht Ja-Stimmen (bei sechs Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen und einer ungültigen Stimme) wurde Zachel beim Stadtparteitag im März zunächst zum zweiten stellvertretenden Vorsitzenden von Parteichef Heinrich Thywissen gewählt – neben Günter Kopp. Allerdings stellte sich die Wahl Zachels im Nachhinein als ungültig heraus.
"Das Problem war, dass während der Wahl nicht aufgefallen ist, dass die Landessatzung Vorrang vor der Stadtverbandssatzung hat", sagt FDP-Fraktionschef Jörg Löhler, der zugleich auch kooptiertes Vorstandsmitglied ist. "Die Landessatzung legt fest, dass für die Wahl eine absolute Mehrheit nötig ist. Eine einfache reicht im ersten Wahlgang nicht." Zachel hätte demnach neun Ja-Stimmen benötigt (mehr als 50 Prozent). Das wurde dem Nicht-Gewählten zwei Tage später mitgeteilt. Seither wartet Zachel auf einen konkreten Termin für eine Neuwahl – getragen von dem Gefühl, dass man ihn möglicherweise nicht mehr im Vorstand haben will.
"Ich weiß, dass ich nicht der Einfachste bin", sagt er. Persönliche Gespräche und Schriftwechsel mit Parteichef Heinrich Thywissen hätten bislang zu keinem Ergebnis geführt. Zachel hat den Kreisverband eingeschaltet, weil er davon ausgeht, dass die gesamte Vorstandswahl keine Gültigkeit hat. Keiner der Gewählten, sagt er, habe die Wahl ausdrücklich angenommen. Günter Kopp bestreitet das und betont: "Zachel ist klipp und klar gesagt worden, dass es eine Neuwahl geben wird." Jörg Löhler nennt den 6. Juni als möglichen Nachwahltermin. Heinrich Thywissen ist verreist und war deshalb für die NGZ gestern nicht zu sprechen. Volker Zachel wiederum traut dem Braten nach wie vor nicht. "Mir geht es nur darum, dass eine korrekte, satzungsgemäße Wahl stattfindet", sagt er. "Dafür bedarf es meines Wissens nach eines außerordentlichen Stadtparteitags, zu dem 14 Tage vorher eingeladen werden muss. Wenn ich dann nicht gewählt werde, ist das absolut okay."
