Dormagen Kommunalwahl: Muss in Zons neu ausgezählt werden?

Dormagen · Dem Einspruch des CDU-Stadtverbandes gegen das Ratswahlergebnis im Wahlbezirk 23 ("Zons II") wird womöglich im Wahlprüfungsausschuss nicht stattgegeben.

 Wahlleiterin Tanja Gaspers: Einspruch ist unbegründet.

Wahlleiterin Tanja Gaspers: Einspruch ist unbegründet.

Foto: Jazyk

Die Verwaltung sieht keinen Grund für die von der CDU geforderte Nachzählung der Stimmen vom 25. Mai. Ratsherr Joachim Fischer (SPD) erhielt neun Stimmen mehr als Alana Schiffer (CDU).

In der Beratungsvorlage für den Wahlprüfungsausschuss, der am 14. August, um 17.30 Uhr im Ratssaal tagt, empfiehlt Dezernentin Tanja Gaspers als Wahlleiterin, die Wahlen zum Rat und Bürgermeister für gültig zu erklären. Die Verwaltung habe "keine wahlrechtlich möglicherweise relevanten Unregelmäßigkeiten festgestellt". Der Einspruch sei unbegründet, da, so Gaspers, "ein Zählfehler und somit ein Rechtsverstoß nicht erkennbar ist". Ein bloß knappes Ergebnis rechtfertige keine Neuauszählung zum Zwecke der Überprüfung der Gültigkeit der Wahl, so die Wahlleiterin.

André Heryschek hatte Mitte Juni als CDU-Stadtverbandsvorsitzender Einspruch eingelegt und eine Nachzählung im Wahlbezirk 23 beantragt. Er beruft sich dabei auf Irritationen durch eine erste Schnellmeldung, nach der Alana Schiffer nur mit einer Stimme verloren hatte.

Noch am Wahlabend wurde das Ergebnis korrigiert: Acht Briefwahlstimmen für die SPD, die erst nicht berücksichtigt worden waren, wurden nachgemeldet und damit die vorher an das Wahlamt durchgegebene Meldung korrigiert. "Die Korrektur der zunächst abgegebenen Schnellmeldung des Briefwahlergebnisses ist nachvollziehbar, der entsprechende Grund hierfür wurde ermittelt", so Gaspers.

Der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses, Andreas Behncke (SPD), will in der Sitzung die Antragsteller zu Wort kommen lassen: "Die CDU kann ihren Antrag begründen", sagt Behncke auf Anfrage. Dann entscheiden die Ausschussmitglieder, ob sie der Verwaltung folgen oder dem Stadtrat nicht doch eine Nachzählung empfehlen.

(NGZ)
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