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Unsere Woche Klimawandel - die spezielle Dinslakener Variante

Dinslaken · Warum es um das politische Klima in dieser Stadt wahrlich nicht zum Besten steht, und warum jetzt der Bürgermeister gefragt ist, der sich endlich mal als souveräner Moderator bewähren müsste.

Wo er recht hat, hat er recht. Im Jugendhilfeausschuss dieser Woche hat Gerd Baßfeld, der Sprecher der Linken im Dinslakener Rat, festgestellt, dass es so, wie es im Moment läuft, nicht weitergehen kann. Gemeint hat er das politische Klima in dieser Stadt. Um das steht es wahrlich nicht zum Besten. Politik und Verwaltung bieten dem staunenden Beobachter ein so gar nicht ergötzliches Schauspiel. Ein Jugendhilfeausschussvorsitzender von der SPD fühlt sich von der eigenen Fraktion, die dabei auf die freundliche Unterstützung der Christdemokraten zählen kann, so unter Druck gesetzt, dass er den Genossen im Rat die Brocken vor die Füße wirft, der Bürgermeister und der Caritasdirektor tragen Differenzen in Form von Offenen Briefen aus, in denen sie sich mit Vorwürfen traktieren. Geredet wird allenfalls noch übereinander - gern auch hinter vorgehaltener Hand. Von dem, was man sich so unter Streitkultur vorstellt, ist das alles inzwischen meilenweit entfernt.

Wie es dazu gekommen ist? Die Antwort auf diese Frage ist ein Puzzle mit inzwischen kaum noch zu überschauenden Teilen. Eines dieser Teile ist ein Brief, der vor zwei Jahren an den Bürgermeister ging. Den hatten die jugend- und sozialpolitischen Sprecher der Fraktionen unterschrieben. In dem Schreiben, das eine längere Vorgeschichte von Streitereien mit der Ersten Beigeordneten Christa Jahnke-Horstmann hat, beschwerten sich die Politiker darüber, dass sie das Vertrauen in die Dezernentin verloren haben und baten Michael Heidinger um Hilfe. Was ist mit den Unterzeichnern passiert? Volker Grans ist von der SPD als stellvertretender Fraktionssitzender abgewählt worden. Thomas Giezek hat jetzt seinen Austritt aus eben dieser Fraktion verkündet. Christdemokrat Michael van Meerbeck musste erleben, dass der Caritasverband, dessen Direktor er ist, schwer unter Druck geriet und hat inzwischen sein Ratsmandat abgegeben. Nun können wir an dieser Stelle nicht lange darüber richten, wer welchen Anteil an welchem Streit hat, wer im Recht ist oder nicht, aber eines scheint offensichtlich: Wer sich mit der Dezernentin anlegt, lebt politisch ziemlich gefährlich, jedenfalls dann, wenn er einer der beiden großen Fraktionen angehört, die, was per se ja nicht verkehrt ist, eine enge Zusammenarbeit untereinander und mit der Verwaltung pflegen. Unangepasste Ratsvertreter scheinen nicht so gern gesehen. Das ist schade, denn die Stadt ist doch nun wirklich vorangekommen. Das können Verwaltung und die beiden großen Fraktionen doch für sich reklamieren. Dummerweise gibt's auch ein paar Dinge, die nicht so laufen und einige, die richtig schief gegangen sind, was ganz normal ist und wozu man - die notwendige Souveränität vorausgesetzt - ja auch stehen kann. Daran hapert's. Bürgermeister Michael Heidinger ist zwar gut darin, lauthals Erfolge zu verkünden oder Kritik zurückzuweisen. Wenn's aber darum geht, Verantwortung für Fehler zu übernehmen und Diskussionen so zu moderieren, dass auch kritische Stimmen sich eingebunden fühlen, ist dieser Bürgermeister ein Ausfall. Das ist der tiefere Grund dafür, dass in einer Stadt, die doch eigentlich recht gut dasteht, etliche handelnde Akteure ein abschreckendes Schauspiel bieten. Und auch da hat Gerd Baßfeld recht. Der Bürgermeister ist gefordert. Es wird Zeit, dass er sich mal als Moderator bewährt.

Ich wünsche Ihnen ein angenehmes Wochenende.

Ihre Meinung? Schreiben Sie unserem Autor: joerg.werner@rheinische-post.de

(RP)
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