Vor der Landtagswahl im Mai Ampel für NRW?
Düsseldorf · In wenigen Wochen wird in NRW gewählt. Am Freitag hat Hannelore Kraft die Möglichkeit einer Ampel-Koalition ins Spiel gebracht. FDP-Spitzenkandidat Lindner hat den Vorschlag nicht klar verneint. Die Spekulationen, wie die neue Landesregierung aussehen könnte, dauern an. Dazu ein Kommentar von Detlev Hüwel.
NRW-Wahl 2012: Die Wahlplakate der Parteien
Realistisch betrachtet gibt es nur drei Möglichkeiten, wie nach dem 13. Mai die neue Landesregierung aussehen könnte. Denkbar wäre eine Neuauflage von Rot-Grün. Dazu müssten beide Parteien diesmal allerdings über die Mehrheit im Landtag verfügen, in den wohl auch die Piraten einziehen werden. Eine Fortsetzung der rot-grünen Minderheitsregierung wäre niemandem zuzumuten.
Der große Unsicherheitsfaktor sind die kleineren Parteien. Schafft die FDP, was keineswegs ausgemacht ist, den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde, dürfte das Thema Ampel-Koalition (Rot-Gelb-Grün) als zweite Möglichkeit aufleuchten. Ein solches Dreier-Bündnis besäße zwar die Mehrheit der Landtagssitze, doch angesichts der krassen Unterschiede zwischen Rot-Grün und FDP insbesondere in Fragen der Schul- und Haushaltspolitik wäre von Anfang an Streit programmiert. Stabile Regierungsverhältnisse sehen anders aus.
Bleibt als dritte Möglichkeit eine große Koalition aus SPD und CDU. Angesichts der enormen Sparanstrengungen, die in den nächsten Jahren mit Blick auf die 2020 greifende Schuldenbremse zu leisten sind, wäre ein solches Bündnis gewiss die solideste Lösung für das bedeutsame Bundesland NRW.
