Wirtschaftskrise Prozesswelle bei Arbeitsgerichten
Osnabrück (RPO). Die Arbeitsgerichte ersticken in Arbeit. Mit der Wirtschaftskrise ist die Zahl der Prozesse um elf Prozent deutlich angestiegen. Die Zahl der Kündigungsschutzklagen kletterte an manchen Orten um mehr als 20 Prozent.
Bundesweit wird in diesem Jahr die Anzahl von Verfahren in der ersten Instanz auf mehr als 465.000 Eingänge wachsen, wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" am Samstag unter Berufung auf die Landesarbeitsgerichte berichtete.
Die Zahl der Klagen gegen Kündigungen ist demnach mancherorts sogar um mehr als 20 Prozent gestiegen. Am deutlichsten falle der Anstieg in Baden-Württemberg aus, wo die Arbeitsgerichte mit knapp 60.000 Verfahren 23 Prozent oder 11.000 Eingänge mehr als 2008 behandelten. Die Zahlen basieren auf den Statistiken für Januar bis November, die von den 18 deutschen Landesarbeitsgerichten für 2009 hochgerechnet wurden.
"Die Arbeitsgerichte sind ein Barometer der Konjunktur", begründete der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Christoph Frank, den starken Verfahrensanstieg. Nach seiner Einschätzung müssen sich die Gerichte im kommenden Jahr auf eine weitere Zuspitzung der Lage einstellen. "Der Höhepunkt der Verfahrensflut liegt noch vor uns", sagte er der Zeitung.
Derzeit seien bundesweit hunderttausende Beschäftigte auf Kurzarbeit gesetzt. Das sei für viele Unternehmen auf Dauer wohl nicht durchzuhalten. "Wir schieben eine soziale Bugwelle vor uns her, die 2010 zu brechen droht."
