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Hermann Gröhe: Gesundheitskarte hat kein Datenschutz-Problem

Düsseldorf : Gröhe: Gesundheitskarte hat kein Datenschutz-Problem

Ein Ärzteschreck ist Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe sicher nicht. Der CDU-Politiker schätzt den Kompromiss und hat wohl auch deshalb nicht mit öffentlichen Streitereien zu kämpfen. Das war bei Gröhes Vorgängern schon mal anders.

Entsprechend freundlich war die Atmosphäre, als der Minister gestern zum zweiten Mal beim Netzwerk-Treffen "Düsseldorf IN" in der Alten Schmiedehalle auf rund 700 Ärzte und Apotheker aus der Region traf. Inhaltlich blieb Gröhe bei manchen Themen indes auf Konfrontationskurs zur Ärzteschaft, wie in der Diskussion mit RP-Chefredakteur Michael Bröcker deutlich wurde. Gröhe verteidigte die Einrichtung von Terminservicestellen, die Patienten einen Termin beim Facharzt innerhalb von vier Wochen verschaffen sollen. Die Ärzteschaft hält dieses Modell angesichts der guten Versorgungslage für "Populismus". Auch die aus Datenschutzgründen umstrittene elektronische Gesundheitskarte will der CDU-Minister forcieren."Die Patienten bestimmen selbst, welche Daten sie speichern wollen." Er betont, dass die Bundesdatenschutzbeauftragte keinerlei Probleme mit dem Gesetz habe. Dass die Themen zu großen Konflikten im Gesundheitssystem führen könnten, erwartet Gröhe nicht. "Ich werde eine Politik jenseits von Alarmismus und Problemverleugnung verfolgen."

Als nächster Gast des Treffens, das von der Deutschen Ärzte- und Apothekerbank und dem Finanzdienstleister Signa organisiert wird, ist am 21. Oktober Josef Hecken eingeladen, der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses.

(RP)