Ukraine-Krise Poroschenko hofft auf Entspannung
Berlin/Kiew · Die diplomatischen Bemühungen im Ukraine-Konflikt nehmen wieder zu. Ukraines Präsident Petro Poroschenko ist demnächst in Berlin zu Gast, um über den Friedensprozess zu beraten. Unterdessen sprechen in seiner Heimat weiter die Waffen.
Vor einem Krisengespräch mit Kanzlerin Angela Merkel hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko die Hoffnung auf eine Entspannung im Kriegsgebiet Donbass bekräftigt. Bei dem Treffen an diesem Montag in Berlin solle es unter anderem um die Umsetzung des Minsker Friedensplanes gehen, vor allem um den Abzug schwerer Waffen von der Front, sagte er am Donnerstag in Kiew.
Zuletzt hatten die Gefechte zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten in der Ostukraine wieder zugenommen. Das Militär berichtete von mindestens vier getöteten sowie 14 verletzten Soldaten. Die Aufständischen warfen der Armee ebenfalls Angriffe vor.
Poroschenko sagte, beim Dreiertreffen mit Merkel und dem französischen Präsidenten François Hollande wolle er auch über die Arbeit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sprechen. Die internationalen Beobachter hatten zuletzt über massive Behinderungen und Bedrohungen im Kriegsgebiet geklagt.
Kremlchef Wladimir Putin, der bei früheren Krisengipfeln dabei war, wird am Montag nicht in Berlin erwartet. Zudem kündigte Poroschenko eine Reise nach Brüssel am kommenden Mittwoch und Donnerstag an.
Fragen und Antworten zur Ukraine-Entwicklung
Über die Umsetzung des Friedensplans berieten in Berlin bereits Rechtsexperten aus Deutschland, Frankreich, der Ukraine und Russland. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes teilte mit, es habe einen "guten und intensiven Austausch" gegeben. Die Gespräche seien schwierig aber konstruktiv verlaufen, zitierte die Agentur Interfax russische Diplomatenkreise.
Gedenkfeier des Maidan-Aufstands
Die Experten wollten über eine geplante ukrainische Verfassungsreform sprechen, die unter anderem den Regionen mehr Autonomie einräumt. Vor allem Nationalisten kritisieren die Novelle, denn sie befürchten Gebietsabspaltungen und lehnen eine politische Beteiligung der Aufständischen ab. Ein gesetzlich verankerter Sonderstatus mit mehr Eigenständigkeit für die Separatistengebiete im Donbass ist Teil des Friedensplans.
