Außenminister zum ersten Mal wieder in dem Land Steinmeier verspricht Afghanistan Hilfe über 2014 hinaus
Kabul · Außenminister Steinmeier ist zum ersten Mal wieder in Afghanistan. Bei einem Treffen mit Präsident Karsai verspricht er deutsche Hilfe über 2014 hinaus. Aber die Afghanen sollen ihre Zusagen auch einhalten.
Das ist Frank-Walter Steinmeier
Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat Afghanistan auch für die Zeit nach dem Abzug der Bundeswehr-Kampftruppen deutsche Unterstützung versprochen. Zum Auftakt seines ersten Besuchs in Kabul seit der Rückkehr ins Auswärtige Amt sagte Steinmeier am Sonntag: "Wir sehen uns verpflichtet, das, was hier auf den Weg gekommen ist, so gut wie möglich sichern zu helfen." 2014 sei nicht nur ein "Schlüsseljahr" für Afghanistan selbst, sondern auch eine "Wendemarke" für das deutsche Engagement. Die Bundeswehr will bis zum Jahresende alle Kampftruppen vom Hindukusch abziehen.
In Kabul traf Steinmeier Präsident Hamid Karsai, der bereits seit dem Sturz des islamistischen Taliban-Regimes Ende 2001 an der Spitze des Landes steht. Bei der nächsten Präsidentenwahl im April darf Karsai nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Einen Favoriten für seine Nachfolge gibt es bislang nicht.
Auch Besuch in Masar-i-Scharif
Dezember 2013: Von der Leyen in Afghanistan
Insgesamt ist dies für Steinmeier bereits der siebte Aufenthalt in Afghanistan. Aus Sicherheitsgründen wurde die Reise — wie in solchen Fällen üblich — bis zur Ankunft geheim gehalten. Der SPD-Politiker besuchte auch Masar-i-Scharif im Norden des Landes, wo die Bundeswehr ihr größtes Feldlager hat. Insgesamt sind am Hindukusch derzeit noch mehr als 3100 Soldaten im Einsatz.
Steinmeier zog eine halbwegs zufriedene Bilanz des seit zwölf Jahren laufenden Einsatzes. "Wir haben nicht alles das erreicht, was wir uns vorgestellt haben. Aber wir sollten nicht geringschätzen, was wir erreicht haben." Afghanistan sei kein Ausbildungslager für islamistische Terroristen mehr. Zudem könnten Kinder wieder zu Schule gehen, die Gesundheitsversorgung sei besser geworden und viele Kulturstätten seien vor der Vernichtung gerettet.
Das Bundeskabinett hatte den seit zwölf Jahren laufenden Kampfeinsatz am Mittwoch ein letztes Mal um zehn Monate verlängert. Der Bundestag entscheidet darüber voraussichtlich am 21. Februar. Erwartet wird eine klare Mehrheit. Vom nächsten Jahr an sollen dann nur noch höchstens 800 deutsche Soldaten zur Beratung und Ausbildung der afghanischen Armee im Land bleiben.
Zu Spitzenzeiten 5000 deutsche Soldaten vor Ort
Derzeit ist aber noch nicht sicher, ob dieser Einsatz zustande kommt. Karsai weigert sich bislang, ein Rechtsabkommen zum Schutz ausländischer Soldaten zu unterschreiben. Möglicherweise wird sich der Streit darüber bis über die Präsidentenwahl hinaus hinziehen.
Steinmeier äußerte die Hoffnung auf einen friedlichen Verlauf. "Ich hoffe, dass Afghanistan seinen Weg in eine eigene politische Zukunft findet, die möglichst nicht wieder geprägt ist von internen Auseinandersetzungen und Gewalt."
Zu Spitzenzeiten hatte Deutschland mehr als 5000 Soldaten am Hindukusch stationiert. Insgesamt wurden dort bislang 55 deutsche Soldaten getötet. Unabhängig von der Entscheidung über den Verbleib der Bundeswehr soll die deutsche Entwicklungshilfe weiterlaufen. Derzeit sind mehr als 2000 Entwicklungsexperten in deutschem Auftrag in Afghanistan tätig. Geplant sind bis zu 430 Millionen Euro Entwicklungshilfe pro Jahr.
