Alle Politik-Artikel vom 11. Februar 2019
Protestler legen öffentliches Leben in Haiti lahm
Protestler legen öffentliches Leben in Haiti lahm

Kampf gegen RegierungProtestler legen öffentliches Leben in Haiti lahm

In Haiti sind die Demonstrationen gegen die Regierung den fünften Tag in Folge fortgesetzt worden. In der Hauptstadt Port-au-Prince waren Stadtteile durch Straßenbarrikaden für den Verkehr blockiert.

SPD will Teile des Sozialstaatskonzepts noch vor Wahl 2021 umsetzen
SPD will Teile des Sozialstaatskonzepts noch vor Wahl 2021 umsetzen

Grundrente und Hartz-IV-SanktionenSPD will Teile des Sozialstaatskonzepts noch vor Wahl 2021 umsetzen

Das Vorhaben klingt ambitioniert: Geht es nach dem Willen der Parteichefin Andrea Nahles soll das Sozialstaatskonzept der SPD zum Teil noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden.

Jeff Bezos liefert sich mit Donald Trump ein Duell der Milliardäre
Jeff Bezos liefert sich mit Donald Trump ein Duell der Milliardäre

Nacktbilder, Erpressungen und VorwürfeJeff Bezos liefert sich mit Donald Trump ein Duell der Milliardäre

Zwei reiche, mächtige Männer streiten sich über Mittelsmänner: Jeff Bezos und Donald Trump. Es geht um Nacktbilder, Feindseligkeiten und um Einfluss in der Politik.

CDU will deutlich schnellere Abschiebungen ermöglichen

Ergebnisse der „Werkstattgespräche“CDU will deutlich schnellere Abschiebungen ermöglichen

Die zweitägigen Beratungen der CDU haben sich mit der Inneren Sicherheit und der Abschiebepraxis befasst. Am Montagabend wurden die Ergebnisse der „Werkstattgespräche“ vorgestellt.

Ein Wendepunkt für die große Koalition
Ein Wendepunkt für die große Koalition

Tagungen der Union und SPDEin Wendepunkt für die große Koalition

Meinung · Union und SPD wollen mit einer Befriedung der schlimmsten innerparteilichen Streitthemen endlich wieder arbeitsfähig werden. Ob die Einigungen für eine Stabilisierung der Regierung ausreichen, ist allerdings fraglich.

Salvini denkt über Verkauf des italienischen Goldschatzes nach
Salvini denkt über Verkauf des italienischen Goldschatzes nach

Drittgrößte Reserven der WeltSalvini denkt über Verkauf des italienischen Goldschatzes nach

Für das chronisch klamme Italien könnte es einen Ausweg geben. Das zumindest glaubt Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini. Er bringt den Verkauf der Goldreserven zum Stopfen von Haushaltslöchern ins Spiel.

Krisen statt Humboldt
Krisen statt Humboldt

Steinmeier in LateinamerikaKrisen statt Humboldt

Bundespräsident Steinmeier trifft in Lateinamerika auf viele Konflikte.

Einziger muslimischer Kindergarten in Rheinland-Pfalz muss schließen
Einziger muslimischer Kindergarten in Rheinland-Pfalz muss schließen

Trägerverein nicht verfassungskonformEinziger muslimischer Kindergarten in Rheinland-Pfalz muss schließen

Spätestens am 31. März geht das Licht aus: Das rheinland-pfälzische Landesjugendamt hat dem ersten und bislang einzigen muslimischen Kindergarten in dem Bundesland die Betriebsgenehmigung entzogen.

„Wem geht zuerst die Puste aus?“
„Wem geht zuerst die Puste aus?“

Interview mit dem Militärexperten Alexander Golts„Wem geht zuerst die Puste aus?“

Weil sowohl in Russland wie in den USA die Atomwaffenkontrolle für verzichtbar gehalten wird, steuert die Welt auf ein neues Wettrüsten zu.

Vom Krieg der Polen gegen die Polen

GeschichteVom Krieg der Polen gegen die Polen

Vor 30 Jahren begann in Polen der Siegeszug der friedlichen Revolutionen in Osteuropa. Heute spaltet der Blick zurück das Land.

Theresa May kommt Labour ein bisschen entgegen
Theresa May kommt Labour ein bisschen entgegen

BrexitTheresa May kommt Labour ein bisschen entgegen

Großbritanniens Premierministerin schreibt einen überaus netten Brief an Labour-Chef Jeremy Corbyn. Sie kündigt ein paar Zugeständnisse beim Brexit an, nur bei der Zollunion bleibt sie hart.

AfD will Obdachlose in Flüchtlingsheimen schlafen lassen
AfD will Obdachlose in Flüchtlingsheimen schlafen lassen

Antrag im BundestagAfD will Obdachlose in Flüchtlingsheimen schlafen lassen

Geht es nach dem Willen der AfD, sollen leerstehende oder aktuell nicht genutzte Flüchtlingsunterkünfte für Obdachlose geöffnet werden. Einen entsprechenden Antrag will die Fraktion an diesem Donnerstag im Bundestag präsentieren.

Türkische Regierung verkauft verbilligtes Gemüse direkt an Bürger
Türkische Regierung verkauft verbilligtes Gemüse direkt an Bürger

Aktion gegen „Lebensmittel-Terror“Türkische Regierung verkauft verbilligtes Gemüse direkt an Bürger

Der Staat als Einzelhändler? Aufgrund der rasant steigenden Lebensmittelpreise in der Türkei hat die Regierung damit begonnen, billiges Gemüse direkt an die Bürger zu verkaufen.

DGB-Chefin kritisiert Arbeitszeit-Initiative aus NRW
DGB-Chefin kritisiert Arbeitszeit-Initiative aus NRW

Anja WeberDGB-Chefin kritisiert Arbeitszeit-Initiative aus NRW

Am Freitag wird die NRW-Landesregierung im Bundesrat einen Entschließungsantrag einbringen, in dem sie ein flexibleres Arbeitszeitrecht fordert. Die DGB-Chefin von NRW, Anja Weber, lehnt das vehement ab.

"Wir haben uns alle von Stimmungen leiten lassen"
"Wir haben uns alle von Stimmungen leiten lassen"

De Maizière kritisiert Vorbereitung auf Flüchtlingskrise"Wir haben uns alle von Stimmungen leiten lassen"

Die Bundesregierung hat sich während der Flüchtlingskrise 2015 zu sehr von außen beeinflussen lassen. Dieser Meinung ist der damalige Innenminister Thomas de Maiziére. Man sei unzureichend auf die Anzahl der Flüchtlinge vorbereitet gewesen.

US-Verteidigungsminister überraschend in Kabul
US-Verteidigungsminister überraschend in Kabul

„Nationale Sicherheitsbedenken“US-Verteidigungsminister überraschend in Kabul

Patrick Shanahan ist in die afghanische Hauptstadt geflogen, um mit der Regierung über „nationale Sicherheitsbedenken zu sprechen.“ Derzeit steht ein Abzug der US-Truppen aus dem Land im Raum. Das dementiert der Verteidigungsminister.

Elizabeth Warren will gegen Trump antreten
Elizabeth Warren will gegen Trump antreten

Rennen um US-PräsidentenamtElizabeth Warren will gegen Trump antreten

Die prominente linke US-Senatorin Elizabeth Warren will bei der Präsidentschaftswahl 2020 gegen Donald Trump ins Feld ziehen. Trump reagiert mit Hohn und Spott auf die Ankündigung.

Überraschende Sozialdemokraten
Überraschende Sozialdemokraten

Kommentar zur Abkehr von Hartz IVÜberraschende Sozialdemokraten

Meinung · Die Debatte über Grundrente und die Abkehr von Hartz IV haben der SPD gut getan. Jetzt muss die Parteispitze die richtigen Lehren daraus ziehen.

Das Versagen der Konservativen
Das Versagen der Konservativen

CSU, AfD und der PopulismusDas Versagen der Konservativen

Meinung · Die CSU hat mit dem reaktionären Populismus geflirtet und wurde dafür vom Wähler bestraft. Zu Recht, denn sie hat ihr konservatives Erbe verleugnet. Dabei täte es uns gut, wenn es mehr prononcierte Konservative gäbe.

Fünfte Bewerberin für Präsidentschaftskandidatur der Demokraten
Fünfte Bewerberin für Präsidentschaftskandidatur der Demokraten

Senatorin Amy KlobucharFünfte Bewerberin für Präsidentschaftskandidatur der Demokraten

So viele Frauen wie noch nie sind ins Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten in Amerika eingestiegen. Ihre Politik könnte sich kaum drastischer vom republikanischen Amtsinhaber Trump unterscheiden.

Grüne kritisieren Scheuer für Brennstoffzellen-Förderung
Grüne kritisieren Scheuer für Brennstoffzellen-Förderung

Alternative AntriebeGrüne kritisieren Scheuer für Brennstoffzellen-Förderung

Die Elektromobilität ist in der Vergangenheit nicht aus der Nische herausgekommen. Das soll sich nach dem Willen der Bundesregierung ändern. Die Brennstoffzellentechnik hat jedoch derzeit die geringsten Durchsetzungschancen.