Meinung · Vermutlich geht dieser Einsatz auch noch ins 20., ins 21. und ins 22. Jahr. Afghanistan ist die endlose Geschichte der Bundeswehr. Bei der Inspektion eines Vorkommandos Ende 2001 konnte niemand ahnen, dass 18 Jahre später ein deutsches Kontingent im Verbund mit Alliierten noch immer den Auftrag hat, in Afghanistan für Frieden zu sorgen.
Über Wochen hinweg wurde leidenschaftlich um die Erneuerung des EU-Urheberrechts gestritten. Lobbyisten schlugen Alarm, manch einer warnte vor dem Ende des Internets in seiner heutigen Form. Jetzt haben sich die Beteiligten geeinigt.
Meinung · Die Bundesregierung kommt mit ihren Gesetzesplänen voran, um Diesel- Fahrverbote zu vermeiden. Die EU-Kommission kommt ihr entgegen. Was erst einmal gut klingt, ist in Wirklichkeit ein Zeugnis von Politikversagen.
Im Kampf gegen Geldwäsche und Terrorfinanzierung hat die EU-Kommission eine schwarze Liste mit 23 Risikostaaten und -Gebieten vorgelegt. Banken und Geldinstitute in der EU müssen fortan bei Geschäften mit diesen Ländern besondere Sicherheitsvorkehrungen anwenden.
Am Mittwochabend sind die Spitzen von Union und SPD zu Beratungen im Kanzleramt zusammengekommen. Die Runde unter Leitung von Kanzlerin Angela Merkel will sich unter anderem mit den umstrittenen Plänen für eine Grundrente beschäftigen.
Im Iran soll es einen schweren Anschlag gegeben haben. Dabei sind Agenturangaben zufolge mindestens 20 Menschen getötet worden.
Drei Parteichefs ohne Kabinettsrang - im neuen Koalitionsausschuss kommt jetzt alles auf das Zusammenspiel der Solisten an.
Das Gezerre um die Milliarden des Bundes für eine Digitalisierung der Schulen soll in der kommenden Woche beendet werden. Noch feilschen Bund und Länder um die Details.
Der frühere Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat ein Buch über das Handwerk des Regierens geschrieben. Finanzminister Olaf Scholz stellte es am Mittwoch in Berlin vor.
Eigens für den großen Asien-Pazifik-Gipfel im November hatte Papua-Neuguinea mehr als 300 Luxus-Karossen angeschafft. Nach dem Gipfel fehlen nun 284 der edlen Fahrzeuge - und der arme Inselstaat ist auf der Suche.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich dafür ausgesprochen, die Höhe der Sozialversicherungsbeiträge per Verfassung zu begrenzen.
Noch ist unklar, ob diese Entscheidung als Vorbild für andere Großstädte dienen könnte. Der Stadtrat in München drängt mit einer Entscheidung den Autoverkehr zurück und lässt den anderen Verkehrsteilnehmern deutlich mehr Raum.
Die Bundesanwaltschaft hat zwei frühere Mitarbeiter des syrischen Geheimdiensts festnehmen lassen. Den 42 und 56 Jahre alten Männern werden wegen Folterungen in Syrien Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Last gelegt.
Kaum eine Größe ist politisch so umstritten wie das Rentenniveau. Dabei sagt es wenig über die tatsächliche Entwicklung der Renten aus. Schon gar nicht taugt es als Orientierungsgröße für den einzelnen.
Der Hauptstreitpunkt im Koalitionszwist um die Grundrente ist die Bedürftigkeitsprüfung. Die Union will sie, die SPD mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil lehnt sie ab. Was genau wird da eigentlich geprüft?
Der Weltfrieden ist derzeit fragil. Zahlreiche Konflikte prägen die vergangenen Jahre und auch die kommenden Jahre in der Zukunft. Jetzt hat eine Umfrage gezeigt, welches Land die Deutschen als Unruheherd und Gefahr für den Weltfrieden sehen.
Spaniens sozialdemokratischer Ministerpräsident Pedro Sanchez ist am Mittwoch im Parlament mit seinem Entwurf für den Haushalt 2019 gescheitert. Damit wird eine Neuwahl des Parlaments wahrscheinlich.
Im Ringen um den Brexit-Kurs muss die britische Premierministerin Theresa May wohl erst Ende Februar mit einem Aufstand der EU-freundlichen Abgeordneten im Parlament rechnen.
Exklusiv · Die Steuerlast steigt und steigt unter der großen Koalition. Trotz der steigenden Steuerquote planen Union und SPD jeweils milliardenschwere zusätzliche Ausgaben – die SPD für den Ausbau des Sozialstaats, die Union für die Verteidigung.
Das Bundeskabinett hat die Verlängerung von vier Auslandseinsätzen um ein weiteres Jahr beschlossen. Derzeit sind rund 1500 Soldaten bei den vier Missionen eingeteilt.
Fast acht Jahre nach der Atomkatastrophe in Fukushima haben die Betreiber des japanischen Atomkraftwerks einen komplizierten Einsatz zur Untersuchung des geschmolzenen Kernbrennstoffs gestartet.
Papua-Neuguinea ist eines der ärmsten Länder der Welt. Vor einigen Monaten fand dort zum ersten Mal der große Asien-Pazifik-Gipfel APEC statt. Seitdem sind 280 Luxus-Autos verschwunden. Und keiner hat eine Ahnung, wo sie sein könnten.
Die EU-Gasrichtlinie lag monatelang auf Eis. Nach einer Einigung zwischen Deutschland und Frankreich geht alles ganz schnell. Auch das Europaparlament ist jetzt mit an Bord.
Die CSU zeigt sich hoch erfreut über den verschärften Kurs der Schwesterpartei. Der Koalitionspartner SPD reagiert achselzuckend. Vor allem Vize-Chef Stegner zeigt sich unbeeindruckt.