Finanzpaket für zehn neue Mitglieder geschnürtEU besiegelt größte Erweiterung ihrer Geschichte
Kopenhagen (rpo). Ein historischer Tag in Kopenhagen: Nach zähen Verhandlungen haben sich die EU-Länder mit den zehn Beitrittskandidaten auf ein Finanzpaket für deren Aufnahme geeinigt. Das Kopenhagener Gipfeltreffen ging mit dem Erweiterungsbeschluss zu Ende.
60.000 Mann binnen 60 Tagen einsatzfähigNATO sagt EU Unterstützung bei Eingreiftruppe zu
Brüssel/Kopenhagen (rpo). Der Weg für eine Eingreiftruppe der EU ist frei: Die NATO hat der EU am Freitagabend entsprechende Unterstützung zugesagt.
Rede nach Gipfel-DurchbruchFischer: Definitives Ende des Kalten Krieges
Kopenhagen (rpo). Begeistert hat sich Bundesaußenminister Joschka Fischer nach dem Erweiterungsbeschluss der EU gezeigt: "Das ist ein historischer Tag. Das ist das definitive Ende des Kalten Krieges", sagte Fischer am Freitagabend in Kopenhagen.
Kanzler hatte bereits von Durchbruch berichtetPolen, Tschechien und Ungarn lehnen EU-Angebot ab
Kopenhagen (rpo). Verwirrung um die EU-Beitrittsverhandlungen in Kopenhagen: Nachdem Bundeskanzler Gerhard Schröder bereits einen Druchbruch angekündigt hatte, haben Polen, Ungarn und Tschechien ein neues Angebot der EU abgelehnt.
IAEA und EU fordern Verzicht auf AtompläneDruck auf Nordkorea verstärkt sich
Seoul (rpo). Nordkoreas Ankündigung, umstrittene Atomanlagen wieder in Betrieb zu nehmen, stößt auf Widerstand. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) drohte am Freitag damit, den Fall vor den Weltsicherheitsrat zu bringen. US-Präsident George W. Bush will mit Südkoreas Staatschef Kim Dea Jung dennoch eine friedliche Lösung suchen.
"SZ": Abgeltungssteuer soll Streit um Vermögensabgaben beendenBundesregierung will angeblich neue Zinssteuer einführen
München (rpo). Die Bundesregierung plant nach Angaben der "Süddeutschen Zeitung" die Einführung einer neuen Zinssteuer. Damit soll der Streit über Vermögensabgaben endgültig beendet werden. Die Regierung erhofft sich Einnahmen in Milliardenhöhe.
USA haben angeblich BeweiseIran bestreitet geheime Atomanlagen
Wien/Teheran/Washington (rpo). Der Iran hat die US-Vorwürfe zu angeblich geheimen Atomanlagen zurückgewiesen. Nach den Worten des Generaldirektors der Internationalen Atomenergie- Organisation (IAEO) Mohammed el Baradei sind die CNN-Bilder nicht neu. Die IAEO will die neuen iranischen Atomanlagen bald besuchen.
Waffeninspektoren stoßen auf verschlossene TürenUS-Analyse: Iraks Waffendossier hat große Lücken
Washington/Bagdad (rpo). Nach einer ersten Analyse steht für US-Geheimdienstexperten fest: Das irakische Waffendossier enthält große Lücken.
Rürup-Kommission hat Arbeit aufgenommenSchmidt will Sozialreformen ab 2004
Berlin (rpo). Die so genannte Rürup-Kommission hat am Freitag ihre Arbeit aufgenommen. Mit grundsätzlichen Reformen des Sozialsystems will die Bundesregierung schon 2004 beginnen, um Renten-, Gesundheits- und Pflegeversicherung langfristig bezahlbar zu halten, so Sozialministerin Ulla Schmidt zum Auftakt.
Vertrag noch vor WeihnachtenAKW Obrigheim geht spätestens Ende 2005 vom Netz
Berlin (rpo). Noch vor Weihnachten soll ein Vertrag das Ende des umstrittenen Atomkraftwerks Obrigheim besiegeln. Bis spätestens am 15. November 2005 geht es endgültig vom Netz. Darauf einigten sich das Bundesumweltministerium und der Betreiber Energie Baden- Württemberg (EnBW).
Eklat im Landtag in NiedersachsenBundesregierung verurteilt Kochs NS-Vergleich
Berlin/Hannover (rpo). Der hessische Ministerpräsident Roland Koch steht wegen seines NS-Vergleichs im Visier der Bundesregierung. Nach den Turbulenzen im hessischen Landtag folgte heute außerdem im Landtag in Niedersachsen ein Eklat.
Anton Malloth 2001 zu lebenslanger Haft verurteiltNS-Verbrecher stirbt zehn Tage nach Haftentlassung
München (rpo). Seine Haftentlassung hat der im vergangenen Jahr in München zu lebenslanger Haft verurteilte NS-Verbrecher Anton Malloth nur um zehn Tage überlebt. Der wegen seiner Grausamkeit berüchtigte KZ-Aufseher starb bereits Ende Oktober in einem Pflegeheim in Straubing im Alter von 90 Jahren.
Chavez-Anhänger machen das Stadtzentrum unsicherSicherheitsnotstand in Caracas
Caracas (rpo). Chaos in Caracas: Die Gewalt in der venezolanischen Hauptstadt nimmt seit Beginn des Generalstreiks ständig zu. Nachts beherrschen Demonstranten die Straßen. Polizei ist nicht in Sicht, seit Präsident Chavez am 16. November die Übernahme der Polizei durch die Armee anordnete.
Papst nimmt Rückzug anNach Sex-Skandalen: Kardinal von Boston tritt zurück
Rom (rpo). Der Kardinal von Boston, Bernhard Law, ist zurückgetreten. Der Papst hat die Entscheidung angenommen. Im amerikanischen Erzbistum Boston war es zu zahlreichen Fällen von sexueller Gewalt an Kindern gekommen.
Schily ruft zu erhöhter Wachsamkeit aufDeutschland Teil eines Terror-Gefahrenraums
Sankt Augustin (rpo). Zusammen mit den USA, Großbritannien oder Australien ist nach Ansicht von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) auch Deutschland Teil eines Terror-Gefahrenraums.
Regierung schafft neuen Negativ-RekordDeutschland im Stimmungstief
Mainz (rpo). Die SPD steckt im Stimmungstief - und mit ihr Deutschland. Die Regierung Schröder hat in der Bevölkerung einen neuen Negativ-Wert erreicht. Die Unzufriedenheit war nie größer.
FDP-Politiker auf umstrittener KurzreiseLob für Möllemann aus dem Iran
Teheran/Berlin (rpo). Lob für Jürgen W. Möllemann - aus dem Iran. Bei den Reformkräften des Landes ist die Kurzreise des umstrittenen FDP-Politikers auf ein positives Echo gestoßen.
Einigung beim Gipfel in Kopenhagen40 Milliarden Euro für zehn EU-Neulinge
Kopenhagen (rpo). Die Staats- und Regierungschefs haben sich bei ihrem Gipfel in Kopenhagen auf ein Finanzpaket für die zehn neuen Staaten der EU geeinigt. Sie sollen demnach zusammen 40,5 Milliarden Euro erhalten.
Chile und Spanien haben InteresseIrak-Ausschuss: USA wollen deutschen Vorsitz verhindern
New York (rpo). Das deutsch-amerikanische Verhältnis scheint doch nicht so toll zu sein. Jedenfalls wollen die USA einen deutschen Vorsitz im Irak-Sanktionsausschuss der UN blockieren.
Möllemann-Affäre geht weiterARD-Magazin: Möllemann hatte Geheimkonto als Bundesminister
Düsseldorf (rpo). Möllemann soll nach ARD-Recherchen in seiner Amtszeit als Staats- und Bundesminister ein geheimes Geschäftskonto bei einer Luxemburger Bank geführt haben.
Finanzminister will keine neuen SteuernAuch Eichel gegen Vermögenssteuer
Berlin (rpo). Der Streit in der SPD um die Vermögensteuer geht weiter. Nach dem Bundeskanzler ist jetzt auch Finanzminister Hans Eichel gegen die Wiedereinführung der Vermögensteuer.
Ursache ist noch nicht geklärtBrand in Atomreaktor in Japan
Tokio (rpo). In einem Atomreaktor in Japan hat es einen Brand gegeben. Der Reaktion ist daraufhin heruntergefahren worden. Radioaktivität soll nicht ausgetreten sein.
Terroristenführer im InterviewAbu Bakar Bashir droht mit Zerstörung Australiens
Sydney (rpo). Abu Bakar Bashir, mutmaßlicher Teorristenführer unter Bewachung in Indonesien, hat in einem Zeitungsinterview mit der Zerstörung Australiens gedroht, falls das Land Terroristen im Ausland angreife.
Ankara muss Bedingungen erfüllenEU-Verhandlungen mit der Türkei ab 2004
Kopenhagen (rpo). FAlls die Türkei die demokratischen Anforderungen der EU erfüllt, könnten Verhandlungen zur Aufnahme in die EU ab Ende 2004 beginnen. Darauf hat sich der EU-Gipfel in Kopenhagen verständigt.
Unsicherheiten zum Thema TürkeiKompromiss-Appelle vor EU-Erweiterungsgipfel
Kopenhagen (rpo). Es soll der bislang größte Erweiterungsprozess in der Geschichte der EU werden. Aus diesem Grund wurde das Gipfeltreffen in Kopenhagen mit klaren Worten begonnen - allerdings nicht zu jedem Thema.