Alle Politik-Artikel vom 04. Dezember 2002
Schröder gegen Wiedereinführung der Vermögensteuer

Kanzler räumt in Interview Fehler einSchröder gegen Wiedereinführung der Vermögensteuer

Berlin (rpo). Gerhard Schröder hat sich in einem Interview gegen die Wiedereinführung der Vermögenssteuer ausgesprochen. Allerdings, so betonte der Knazler, sei die Abgaberegelung keine Sache des Bundes.

Angriff auf Schill verhindert

Beamter ließ sich für den SenatorschlagenAngriff auf Schill verhindert

Hamburg (rpo). Ein Personenschützer hat nur durch eine schnelle Reaktion einen Angriff auf den Hamburger Senator Ronald Schill verhindert.

"Radio nrw" will Steuersong verbieten

Karl Heinz Däke auf Elmar Brandts Spuren"Radio nrw" will Steuersong verbieten

Koblenz (rpo). Auf den Spuren von Elmar Brandt ("Steuer-Song") will Karl Heinz Däke damit gegen die Steuerpolitik von Bundeskanzler Schröder protestieren. "Radio nrw" will den Text allerdings wegen Verstoßes gegen das Urheberrecht verbieten lassen.

Wieder mehr Arbeitslose im November

Rund vier Millionen Arbeitslose im NovemberWieder mehr Arbeitslose im November

Nürnberg (rpo). Auf dem deutschen Arbeitsmarkt darf auch weiterhin nicht mit einer Entspannung gerechnet werden. Im November stieg die Zahl der Arbeitslosen erneut kräftig an.

Panzer-Lieferung an Israel wird geprüft

Patriot-Raketen zugesagtPanzer-Lieferung an Israel wird geprüft

Berlin (rpo). Sollte Deutschland "Fuchs"-Panzer nach Israel liefern, könnten diese möglicherweise in Palästinenser-Gebieten eingesetzt werden. Beide Länder überprüfen derzeit die umstrittene Bitte um Lieferung von Transportpanzern.

Merkel: Schröder ist Aufgabe nicht gewachsen

Kanzler Führungsschwäche vorgeworfenMerkel: Schröder ist Aufgabe nicht gewachsen

Berlin (rpo). Der Schlagabtausch im Bundestag ist heftiger ausgefallen als erwartet. Kanzler Schröder wies Angela Merkel an, die "Scharfmacher" zurückzupfeifen, und die Unions-Fraktionschefin konterte, der Kanzler sei seiner Aufgabe nicht gewachsen.

Schröder kündigt neue Rentenreform an

Heftige Diskussionen im Bundestag erwartetSchröder kündigt neue Rentenreform an

Berlin (rpo). Am Mittwochmorgen ist der Bundestag zum zweiten Teil seiner Haushaltsberatungen zusammengekommen. Nach harscher Kritik von Kanzler Schröder für die Union kündigte er weitere Renten- und Gesundheitsreformen an.

Terrorgruppe soll in Deutschland Anschläge geplant haben

Angeblich auch gegen Einrichtungen der BundeswehrTerrorgruppe soll in Deutschland Anschläge geplant haben

Hamburg (rpo). Deutschland soll das Ziel für Anschläge durch die Terrorgruppe Al-Tahwid gewesen sein. Die Organisation steht in Verbindung zu El Kaida und soll unter anderem Einrichtungen der Bundeswehr im Visier gehabt haben.

Rätsel um Möllemanns Dubai-Reise

Attest: Politiker leidet immer noch an HerzbeschwerdenRätsel um Möllemanns Dubai-Reise

Hamburg (rpo). Trotz seiner schlechten Gesundheit hatte Jürgen Möllemann offenbar keine Probleme, mal wieder eine längere Flugreise zu unternehmen. Diesmal ging es laut "Bild" nach Dubai.

Stiegler spricht von "Professorengeschwätz"

Verwunderung über Äußerungen zu RürupStiegler spricht von "Professorengeschwätz"

Berlin (rpo). Mit Entsetzen haben Politiker der Opposition und aus den eigenen Reihen auf die Äußerungen von SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler über die Rürup-Kommission reagiert.

Über vier Millionen Arbeitslose im November

Anstieg um 96 100Über vier Millionen Arbeitslose im November

Nürnberg (rpo). Erneut ist die Zahl der Arbeitslosen im November wieder über die Vier-Millionen-Marke geklettert. Die Arbeitsämter zählten 9,7 Prozent Erwerbslose.

Israelische Soldaten erschießen zwei Palästinenser

In der Nähe von HebronIsraelische Soldaten erschießen zwei Palästinenser

Jerusalem (rpo). Zwischen israelischen Soldaten und bewaffneten Palästinensern kam es am Mittwochmorgen bei einer Durchsuchung von Höhlen in der Nähe von Hebron zu einem Feuergefecht. Dabei wurden zwei Palästinenser getötet.

Rumsfeld: Saddam Husseins Sturz unser Ziel

Vorwurf: Irak versteckt Waffen in WohngegendenRumsfeld: Saddam Husseins Sturz unser Ziel

Washington (rpo). Die USA halten weiter an ihrem Ziel fest, eine Regimewechsel im Irak herbeizuführen. Das bekräftigte US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld.

Stiegler spricht von "Professorengeschwätz"

Verwunderung über Äußerungen zu RürupStiegler spricht von "Professorengeschwätz"

Berlin (rpo). Mit Entsetzen haben Politiker der Opposition und aus den eigenen Reihen auf die Äußerungen von SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler über die Rürup-Kommission reagiert.