Verstöße gegen Hygieneregeln Polizei nimmt Hunderte Corona-Kritiker in Berlin vorübergehend fest
Berlin · In Berlin haben am Pfingstsonntag Versammlungen von Kritikern der Corona-Politik die Polizei auf Trab gehalten. Wegen vieler Verstößen gegen die Hygieneregeln wurden mehrere Versammlungen aufgelöst und zahlreiche Personen zur Feststellung der Personalien vorübergehend festgenommen.
Das teilte eine Polizeisprecherin am Sonntagnachmittag auf Anfrage mit. An einer als „Mahnwache zur Wiederherstellung der Grundrechte“ angemeldeten und auch genehmigten Versammlung am Mittag in der Nähe des Bundespräsidialamtes am Spreeweg nahmen nach Polizeiangaben rund 300 Menschen teil. Allerdings sei mehrfach und dauerhaft gegen Hygienebestimmungen verstoßen worden, so dass die Versammlung nach mehrmaligen Durchsagen schließlich von der Polizei aufgelöst worden sei. Am Breitscheidplatz kamen nach Polizeiangaben „wenige Hundert“ Corona-Kritiker zu einer nicht angemeldeten Versammlung zusammen. Diese würden alle „überprüft“, kündigte die Polizei via Twitter an.
Gerichte hatten am Freitag zwei mit jeweils 16.000 Teilnehmern für das Wochenende angemeldete Demonstrationen von Kritikern der Corona-Politik auf der Straße des 17. Juni verboten. Sie standen unter dem Motto „Für Frieden Freiheit und Grundrechte“. Trotz des Verbotes waren dazu Teilnehmer aus dem ganzen Bundesgebiet angereist.
Bereits am Samstag hatten sich immer wieder Gruppen von Kritikern der Corona-Politik im Regierungsviertel versammelt. Schwerpunkte waren unter anderem das Brandenburger Tor und der Potsdamer Platz. Dabei wurden insgesamt mehrere Hundert Menschen wegen Verstoßes gegen die Infektionsschutzverordnung vorübergehend festgenommen. Genaue Zahlen nannte die Polizei noch nicht.
Polizeisprecher Thilo Cablitz sagte am Sonntagmorgen dem Evangelischen Pressedienst: „Wir haben deutlich gezeigt, dass wir frühzeitig reagieren.“ Der Polizeieinsatz sei ein „klares Zeichen“ in die „Querdenken“-Szene hinein gewesen. Zur Durchsetzung des vom Oberverwaltungsgericht bestätigten Demonstrationsverbotes waren Samstag und Sonntag jeweils bis zu 3000 Polizisten im Einsatz. Das Verbot war von den Gerichten unter anderem mit dem wiederholten massenhaften Verstoß gegen die Infektionsschutzverordnungen bei vorangegangenen Demonstrationen von Corona-Kritikern sowie mit der daraus folgenden Gefahr für die Gesundheit unbeteiligter Dritter begründet worden.
Am Samstag hatte die Polizei unter anderem auch dafür gesorgt, dass fünf Lkw mit Bühnentechnik sowie zwei Reisebusse mit Demonstranten die Straße des 17. Juni wieder verlassen mussten. An der Siegessäule auf der Straße des 17. Juni sollten am Sonntag zudem LED-Bildschirme auf das Versammlungsverbot hinweisen.
