Großeinsatz der Polizei Hunderte Festnahmen nach Berliner Demo-Verbot
Nach dem Verbot von zwei großen Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik in Berlin hat die Polizei am Samstag Hunderte Menschen festgenommen. Auch am Sonntag waren Beamte im Einsatz.
Bislang sind 300 Festnahmen bekannt, die genaue Bilanz liegt noch nicht vor. „Aber es wird noch immens steigen“, sagte Polizeisprecher Thilo Cablitz am Sonntag. Es ging demnach um Verstöße gegen das Demo-Verbot, um Hygiene-Auflagen und auch um Auseinandersetzungen mit den Beamten. Vereinzelt seien Polizisten verletzt worden.
Ein Großeinsatz der Sicherheitskräfte sollte am Wochenende verhindern, dass sich trotz des Verbots größere Gruppen bilden. Es kam trotzdem am Samstag zu Ansammlungen von einigen Hundert Menschen, die gegen die Corona-Politik Stimmung machten.
Ein Protest-Camp nahe Schloss Bellevue mit rund 300 Menschen wurde laut Cablitz am Sonntagmittag wegen Verstöße gegen die Corona-Regeln aufgelöst. Zur Einsatzstrategie sagte der Sprecher: „Wir haben gezeigt, dass wir sehr schnell rangehen.“ Auch am Sonntag sei bereits ein Reisebus gestoppt worden.
Am Freitagabend hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg das Verbot von zwei Demonstrationen bestätigt. Die negativen Erfahrungen aus der jüngsten Vergangenheit mit dem zu erwartenden Teilnehmerkreis aus der „Querdenker-Szene“ rechtfertige die Annahme, dass gerade an den prominenten Orten der Stadt die notwendigen Hygienemaßnahmen nicht eingehalten würden, so das OVG.
Die Demonstrationen waren für Samstag und Sonntag mit dem Titel „Für Frieden, Freiheit und Grundrechte“ und jeweils 16.000 Teilnehmern angemeldet worden. Ungeachtet der Gerichtsentscheidung plante die Polizei einen Großeinsatz mit rund 3000 Polizisten am Wochenende.
In Berlin gibt es über das Pfingstwochenende eine Vielzahl von Demonstrationen - die größte am Sonntag sollte ein Protestzug gegen den „Mietenwahnsinn“ mit 10.000 angemeldeten Teilnehmern sein.
