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72 Jahre Grundgesetz: Lambrecht würdigt Verfassung als krisenfest

72 Jahre Grundgesetz : Lambrecht würdigt Verfassung als krisenfest

Zum 72. Geburtstag des Grundgesetzes schaut die Bundesjustizministerin auf mehrere Bewährungsproben für die Verfassung zurück – und zeigt sich zufrieden mit den aktuellen Debatten um Grundrechte.

Im Mai 1949 wurde das Grundgesetz verkündet. Es war die Geburtsstunde der Bundesrepublik Deutschland. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die Verfassung kurz vor dem Stichtag am 23. Mai gewürdigt. „Unser Grundgesetz ist eine echte Erfolgsgeschichte. Seit 72 Jahren bildet es das stabile Fundament unserer Demokratie und garantiert unsere Grundrechte“, sagte Lambrecht. „Allen Herausforderungen, von der Wiedervereinigung bis zur europäischen Integration, hat es sich gewachsen gezeigt“, sagte die für die Verfassung zuständige Ministerin.

Lambrecht nahm zudem die aktuellen Debatten in den Blick. „Und auch in der gegenwärtigen Corona-Pandemie zeigt sich unser Grundgesetz krisenfest“, sagte sie. „In den vergangenen Monaten wurde so viel und so leidenschaftlich über Grundrechte debattiert wie kaum jemals zuvor. Das zeigt: Die Werte des Grundgesetzes sind tief in unseren Herzen verankert, und unsere Demokratie ist quicklebendig.“ Immer wieder hatten Menschen gegen die Einschränkungen ihrer Grundrechte im Zuge der Corona-Maßnahmen protestiert. Klagen wurden vor Gericht verhandelt, auch das Bundesverfassungsgericht musste sich besonders oft mit Eilanträgen beschäftigen. Knapp 240 Verfassungsbeschwerden zu Corona gingen im vergangenen Jahr in Karlsruhe ein – ein neuer Höchstwert.

„Dass sich das Grundgesetz über einen so langen Zeitraum so gut bewährt, hätte bei seiner Verkündung am 23. Mai 1949 wohl niemand zu träumen gewagt“, sagte Lambrecht. „Heute, 72 Jahre später, können wir zu Recht sagen: Mit dem Grundgesetz ist Deutschland in guter Verfassung“, so die Ministerin.

(jd)