Kirchliches Heim muss für Fehlalarme zahlen

Schermbecker Streit : Kirchliches Heim muss für Fehlalarme zahlen

„Wir sollten über einen Sozialtarif nachdenken“, empfahl Ulrike Trick die Zustimmung zu einer Reduzierung des Kostenersatzes.

Wer in Schermbeck über einen Fehlalarm das Ausrücken der Feuerwehr  verursacht, muss dafür zahlen und es gibt für niemanden eine Ermäßigung der Kosten. Diesen Beschluss am Dienstag der Haupt- und Finanzausschuss mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Fraktionsvorsitzenden Klaus Roth (BfB) und Ulrike Trick (Bündnis 90/Die Grünen). Hintergrund für den Beschluss war ein Antrag zur Absenkung des zu leistenden Kostenersatzes, den die Evangelische Stiftung Lühlerheim gestellt hatte. Auf dem Gelände des Lühlerheims gab es im vergangenen Jahr fünf Fehleinsätze. Das waren mehr Fehleinsätze als in den fünf Jahren davor zusammen.

Als Geschäftsführer der Einrichtung, in der auch Nichtsesshafte leben, verwies Theo Lemken in seinem Antrag nicht nur auf Fälle, in denen es technische Störungen der neu installierten Brandmeldeanlagen gab, sondern auf Verhaltensbesonderheiten bzw. Fehlverhalten der Bewohner.  „Wir sollten über einen Sozialtarif nachdenken“, empfahl Ulrike Trick die Zustimmung zu einer Reduzierung des Kostenersatzes. Die Mehrheit schloss sich der Auffassung der Verwaltung an, zumal auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Klaus Schetter darauf verwies, dass Kosten solcher Art in den Pflegesätzen schon mit einkalkuliert worden seien.  Die Verwaltung verwies darauf, dass bei einem Verzicht auf die Erstattung die Kosten innerhalb des Gebührenhaushaltes umgelegt werden müssten. „Gebühren vor Steuern“, stellte Bürgermeister Mike Rexforth fest. Schermbeck hat in seiner kommunalen Satzung von 2016 einen Kostenersatz geregelt. Dem Lühlerheim wurden für die fünf Fehleinsätze insgesamt 8529,13 Euro berechnet.

(hs)
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