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Remscheid Neuer Dezernent will Sozialkosten senken

Remscheid · Die prekäre Haushaltslage zwingt die Stadt zu immer tieferen Einschnitten. Auch beim Personal und im Sozialbereich? "Wir sind keine Trutzburg", sagt der neue Sozialdezernent Thomas Neuhaus.

 Der neue Sozialdezernent Thomas Neuhaus beim Redaktionsgespräch bei der Bergischen Morgenpost

Der neue Sozialdezernent Thomas Neuhaus beim Redaktionsgespräch bei der Bergischen Morgenpost

Foto: Moll, Jürgen

Seit zwei Wochen ist der 47-jährige Beigeordnete mit grünem Parteibuch im Amt und folgt Oberbürgermeister Burkhart Mast-Weisz (SPD), der das Sozialdezernat viele Jahre geführt und behütet hat.Doch über einem bisher gut funktionierenden Dezernat verfinstert sich der Himmel. Im Hauptausschuss des Rates ist erneut eine Personaldiskussion über das Sozialamt (siehe Info) entbrannt. Sozialausgaben wie etwa die Erziehungshilfen steigen. Fast 20 Millionen Euro gibt Remscheid als Pflichtaufgabe allein an Grundleistungen für eine steigende Zahl an Versorgungsempfängern (Hartz IV) aus. "Dort rennen uns die Kosten weg", sagte Thomas Neuhaus gestern bei einem Redaktionsbesuch der Morgenpost.

Für den studierten Volkswirtschaftler und einstigen Unternehmensberater Neuhaus ist die Perspektive klar: "Wir wollen unsere kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten erhalten, das Schlimmste wäre der Sparkommissar." Stellenabbau auch in der Sozialverwaltung ist für ihn vor dem Hintergrund dringender Sparzwänge kein Tabu, jedoch nur, "solange Dienstleistunen nicht gefährdet sind". Neuhaus: "Wir müssen darauf achten, mit dem nötigsten Personal zu arbeiten, doch müssen wir weiter unsere Pflichtaufgaben erfüllen können." Neuhaus warnt bei der Personaldiskussion vor "Verkrampfungen und Verhärtungen" und empfiehlt eine "unbefangene Aufgabenkritik". Gegenüber externen Personalgutachtern ist er jedoch skeptisch: "Ich habe Angst, dass jemand etwas empfiehlt, von dem er keine Ahnung hat. Wir wissen selbst am besten, was wir tun."

Mittelfristig setzt Neuhaus auf Strukturveränderungen etwa in der Arbeitsverwaltung. "Wir zahlen Menschen Geld dafür, dass sie nicht arbeiten." Durch eine effektivere Arbeitsvermittlung sollen Sozialkosten gemindert werden. Neuhaus nennt Beispiele: Eine Jugendberufsagentur, die Berufsberatung und Jugendberufshilfe enger verzahnt, habe in anderen Kommunen bereits gute Ergebnisse gebracht. Der neue Sozialdezernent will zudem die Zusammenarbeit von kommunaler Wirtschaftsförderung, Jobcenter und Bundesagentur intensivieren.

Ein Thema, das Neuhaus besonders wichtig ist, ist die Inklusion, das gemeinsame Lernen von behinderten und nicht behinderten Kindern. Remscheid habe die höchste Integrationsquote in Schulen in ganz NRW. "Darauf kann die Stadt stolz sein." Förderschulen blieben aber weiterhin wichtig. "Nicht alle Betreuungsangebote können in der Regelschule erfolgen", sagt Neuhaus.

Er will die Inklusion von der Schule in die Arbeitswelt holen. Integrationsabteilungen in Unternehmen oder auch reine Integrationsfirmen könnten helfen, behinderten Menschen den Übergang in die Arbeitswelt zu erleichtern. "Es geht um Barrierefreiheit in den Köpfen", sagt der Beigeordnete.

(RP)
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