Langenfeld/Hilden Pipeline-Gegner feiern am Sonntag das Gerichtsurteil
Langenfeld/Hilden · Nach dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts in Münster, das Bundesverfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit des NRW-Rohrleitungsgesetzes entscheiden zu lassen, wollen die Gegner der CO-Pipeline im Kreis Mettmann am kommenden Sonntag auf das Urteil anstoßen.
Laut Mitteilung von Initiativensprecher Dieter Donner wird in Hilden Apfelsaft ausgeschenkt. Die Feier findet von 11 bis 15 Uhr an der Krabbenburg/Ecke Am Boverhaus nahe der Kohlenmonoxid-Leitung statt.
"Der Apfelsaft wird mit reiner Muskelkraft gepresst - aus Äpfeln der Obstwiesen der Hildener Ortsgruppe vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND)", kündigt Donner an. Außerdem gebe es bei Kaffee und Kuchen Gelegenheit, sich "zwanglos zu unterhalten". Der Erlös aus Saft- und Kuchenverkauf soll in weitere Aktionen gegen das Projekt des Bayer-Konzerns fließen. Das Oberverwaltungsgericht hatte vor zwei Wochen erneut Zweifel an der Rechtmäßigkeit des NRW-Rohrleitungsgesetzes von 2006 bekundet und den Fall nach Karlsruhe verwiesen.
Das Verfassungsgericht muss nun entscheiden, ob das Gesetz hinreichend das Allgemeinwohl des Projekts begründet, um Grundstücksenteignungen zu rechtfertigen. Bayer will in der 67 Kilometer langen Leitung giftiges Kohlenmonoxid von Dormagen zu seinem Werk in Krefeld transportieren. Die Inbetriebnahme der Pipeline ist bis auf weiteres untersagt.