Haushalts-Streit in Krefeld eskaliert "Zur Not erschießen Sie sich selber"
Krefeld · Im Finanzausschuss ist FDP-Fraktionschef Heitmann grob verbal entgleist. Eine Bemerkung in Richtung des Kämmerers empörte Teile des Ausschusses.
Der Streit um die Fehlrechnung der Krefelder Kämmerei ist am Dienstag im Finanzausschuss in einer groben verbalen Entgleisung des FDP-Fraktionschefs Joachim C. Heitmann eskaliert.
Schon direkt nach Bekanntwerden der Fehlrechnung von Kämmerer Cyprian, der statt zu erwartender 6,6 Millionen Euro Zuschuss-Verschlechterungen fälschlich von 15 Millionen Euro ausgegangen war, hatte Heitmann über den Kämmerer gesagt: "Er hat noch einen Schuss frei."
Als Cyprian diesen Satz am Dienstag wiederholte, empfahl Heitmann in Richtung des Kämmerers: "Zur Not erschießen Sie sich selber." Teile des Saales lachten, andere wiederum, darunter der CDU-Vorsitzende Marc Blondin, reagierten erbost: "Das ist nicht mehr witzig", sagte Blondin.
Zuvor hatte Cyprian mehrfach das Büßergewand angezogen, immer wieder bei den Mitgliedern des Finanzausschusses um Vergebung gebeten. Der Fehler sei passiert, weil seine Mitarbeiter die vom Städtetag übersandten Zahlen schlichtweg falsch interpretiert hätten. "Man kann da niemandem einen Vorwurf machen", sagte Cyprian, der sich abermals schützend vor seine Mitarbeiter stellte.
In Richtung des SPD-Fraktionschefs Ulrich Hahnen, mit dem sich Cyprian einen Streit über die Höhe des Fehlbetrages geliefert hatte, räumte er ein, dass auch dessen Rechnung plausibel sei. Hahnen sagte danach versöhnlich: "Es geht niemandem um den Streit, sondern darum, den Haushalt der Stadt fit zu kriegen." Während SPD, Grüne und FDP dennoch von stark verlorenem Vertrauen sprachen, nahm CDU-Fraktionschef Philibert Reuters den Kämmerer in Schutz: "Wer arbeitet, macht Fehler. Für die CDU ist das Vertrauen in die Kämmerei nicht beschädigt."
Die Runde einigte sich darauf, eine Arbeitsgruppe bilden zu wollen, in der über den Haushalt separat gesprochen wird.
Bei der anschließenden Beratung über den Haushalt ging es um die Entwicklung bis Mitte 2014 - den Zeitpunkt, für den neue Zahlen vorliegen. Zum Stichtag 30.6. 2014 gibt es eine Ergebnisverschlechterung von 40,7 Millionen Euro. Im Bericht teilte der Kämmerer mit, dass von den für 2014 eingeplanten Einsparungen in Höhe von 43 Millionen Euro zur Jahreshälfte insgesamt 26 Millionen erreicht werden konnten. Das Ziel wird somit um rund 17 Millionen Euro verfehlt. Eine erste Idee zur Einnahmenverbesserung nannte der Kämmerer auch: mehr Flächen mit Parkraumbewirtschaftung.
