Peinlicher Rechenfehler in Krefeld "Kämmerer Cyprian hat noch einen Schuss frei"
Krefeld · Der Kämmerer der Stadt, Ulrich Cyprian, hat am Mittwochabend einen peinlichen Fehler eingestanden - es gibt nur 6,6 Millionen statt 15 Millionen Euro Verschlechterung im Haushalt. Die Fehler machten seine Mitarbeiter, doch er übernahm die Verantwortung. Massive Kritik an seiner Haushaltsführung äußerte die FDP.
Krefelds Kämmerer Ulrich Cyprian hat bei der Berechnung der Landeszuschüsse aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz auf Berechnungen seiner Mitarbeiter vertraut, die falsch waren. Wie er über das Presseamt am Abend mitteilte, wird aufgrund der neuen Modellrechnungen zum Gemeindefinanzierungsgesetz doch nicht mit einem Minus von 15 Millionen gegenüber der bisherigen Kalkulation zu rechnen sein, sondern nur mit einer Verschlechterung von 6,6 Millionen Euro.
Es ist eine peinliche Panne, nachdem die Politik schon bei früheren Haushaltsberatungen Kritik an Cyprians Kommunikationsstil geäußert hatte. FDP-Fraktionschef Joachim C. Heitmann sagte am Mittwochabend: "Cyprian hat noch einen Schuss frei, beim nächsten Bock, den er schießt, sollte er jemand anderem die Kämmerei überlassen. Er kann dann Ordnungsdezernent bleiben." Ulrich Cyprian räumte in der Erklärung ein: "Die Verantwortung für diese Fehlinformation übernehme selbstverständlich ich. Hierfür und für die entstandenen Verwirrungen entschuldige ich mich bei allen Beteiligten." Was er nicht sagte: Die eigentliche Rechnung haben die Mitarbeiter aus seinem Fachbereich 20 vorgenommen. Cyprian hat die Information am Freitag vom Städtetag erhalten, noch am gleichen Tag mit seinen Mitarbeitern getagt und am Montag Oberbürgermeister Kathstede informiert.
Die Ergebnisverschlechterung von nur noch 6,6 Millionen Euro soll laut Kämmerei nicht dazu führen, dass nun doch am 18. September der Haushalt eingebracht werden kann; dies war der ursprünglich angepeilte Termin. Dieser werde nicht zu halten sein, so Cyprian. Seine Erklärung wurde den Mitgliedern des Verwaltungsausschusses am Abend im Rathaus vorgelegt - mündlich äußerte sich Cyprian dort nicht, ließ sich den Frust über die Panne nicht anmerken.
Die Ereignisse in der Chronologie: Mit einer überraschenden Erklärung hatte Cyprian am Montag für Wirbel gesorgt. Er teilte mit, dass aufgrund einer vom NRW-Städtetag zugesandten Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2015 mit dem Minus von 15 Millionen für den Stadthaushalt zu rechnen sei. Dieser Betrag muss auf das ohnehin vorhandene Haushaltsloch von 40 bis 50 Millionen Euro aufgerechnet werden. Unsere Redaktion hatte danach das NRW-Innenministerium mit der Berechnung konfrontiert - dort äußerte man Skepsis bezüglich Cyprians Berechnung, teilte mit, dass man lediglich mit fünf Millionen Euro weniger an Schlüsselzuweisungen rechne. In der Folge äußerten auch FDP und SPD Zweifel an Cyprians Rechenmodell.
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Der Kämmerer ließ seine Mitarbeiter noch einmal nachrechnen. Am Mittwoch die Kehrtwende. "Nach eingehender Analyse und nochmaliger Prüfung hat die Finanzverwaltung festgestellt, dass diese Berechnung nicht korrekt gewesen ist", heißt es im Wortlaut der Erklärung. "Die Aussage über Wenigererträge bei den Gemeindeanteilen an der Einkommenssteuer in Höhe von rund acht bis elf Millionen Euro wird hiermit zurückgenommen. Insgesamt verbleibt eine Verschlechterung von rund 6,6 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2015 gegenüber der bisherigen Planung der Verwaltung." Weitere Verschlechterungen seien bei Steuermindereinnahmen möglich, so Cyprian.
