Köln: Kurden-Demo am Samstag auf Ebertplatz von Polizei verboten

"Gefahr für öffentliche Sicherheit": Polizei verbietet Kurdendemo am Samstag in Köln

Am Samstag wollten Kurden auf dem Ebertplatz in Köln demonstrieren. Die Polizei hat die Veranstaltung verboten. Die öffentliche Sicherheit könne nicht gewährleistet werden.

Der kurdische Dachverband "Nav-Dem" hatte die Demonstration angemeldet. 10.000 Teilnehmer waren erwartet worden. Polizeipräsident Uwe Jacob hat die Veranstaltung verboten. Als Grund für das Verbot nannte die Polizei "erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit bei Durchführung der Versammlung". Die Kundgebung sollte zwischen 13 und 17 Uhr auf dem Ebertplatz stattfinden, anschließend sollte es einen Aufzug zum Roncalliplatz geben. In der Kölner Innenstadt wird zeitgleich am Samstag Karneval gefeiert.

Bereits vor zwei Wochen hatte es eine Kurdendemo in Köln gegeben, auch diese hatte "Nav-Dem" angemeldet. Der Verband ist laut Bundesverfassungsschutz eng mit der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK verbunden, deren Anführer Abdullah Öcalan in der Türkei inhaftiert ist. Die Demonstration vor zwei Wochen war vorzeitig aufgelöst worden, weil verbotene Fahnen mit dem Konterfei des PKK-Führers gezeigt wurden.

  • Köln : Polizei löst Protestzug der Kurden auf

Gegen das Verbot durch die Polizei kann die "Nav-Dem" Rechtsmittel beim Verwaltungsgericht Köln einlegen.

(lsa)