Kevelaer Bürgermeister ohne 1. Stellvertreter
Kevelaer · Der Kompromissvorschlag des Kevelaerer Bürgermeisters fiel bei den Fraktionen durch. Da die CDU keinen anderen Kandidaten als Michael Kamps nominieren wird, wird es daher auch keine neue Abstimmung geben.
Die Hoffnung des Bürgermeisters ist, dass jetzt erst einmal Ruhe in die ganze Geschichte kommt. Die Besetzung des Posten des 1. stellvertretenden Bürgermeisters war zum großen Politikum geworden, das auch den ein oder anderen Graben zwischen Fraktionen und Ratsmitgliedern gezogen haben dürfte. Wie berichtet, war CDU-Kandidat Michael Kamps bei der geheimen Wahl durchgefallen. Er bekam keine Mehrheit, auch Mitglieder der CDU müssen gegen ihn gestimmt haben.
Daraufhin hatte sich Pichler mit den Fraktionsvorsitzenden getroffen und einen Kompromissvorschlag gemacht. Kamps sollte nicht der erste Stellvertreter werden, sondern der zweite oder dritte. Nach den Rückmeldungen der Fraktionen ist dieser Vorschlag vom Tisch. "Der Kompromissvorschlag ist nicht mehrheitsfähig. Das war mein Versuch, als Vorsitzender des Rates die Sache noch einvernehmlich zu regeln", sagt Pichler. Einen erneuten Versuch werde er nicht unternehmen. "Ich bin raus. Die Stelle bleibt unbesetzt. Auf meine Veranlassung hin wird bis zur nächsten Kommunalwahl 2020 nichts mehr in dieser Angelegenheit passieren", stellt der Bürgermeister klar.
Der Rat habe sich jetzt hier in eine Situation manövriert, die man als Patt bezeichnen könne. Auf der einen Seite werde der Anspruch der CDU nicht angefochten, einen Kandidaten vorzuschlagen. Auf der anderen Seite akzeptiere man den Kandidaten der CDU nicht. So ist die Situation festgefahren. Bewegen wird sich momentan nichts. Pichler glaubt nicht, dass daran gerüttelt wird, dass der CDU das Vorschlagsrecht zusteht. Damit wäre momentan wohl nur die einzige Lösung, dass die CDU einen anderen Kandidaten aufstellt.
Doch solchen Überlegungen erteilte der CDU-Fraktionsvorsitzende Paul Schaffers gestern noch einmal eine klare Absage. "Michael Kamps bleibt unser Kandidat. Er ist von uns demokratisch gewählt worden", sagt Schaffers. Ohnehin habe bislang niemand konkret einen Grund vorbringen könne, warum Kamps für den Posten nicht geeignet sei. Er will da jetzt aber nicht mehr nachhaken. Es sei alles gesagt. "Wir werden nicht noch einmal in die Abstimmung gehen. Für uns ist das Thema erledigt", stellt Schaffers klar.
So sieht es auch der Bürgermeister, der daher die recht heftigen Angriffe der FDP in dieser Sache nicht kommentieren will. Es sei geradezu grotesk, dass eine erneute Wahl das für manche in der CDU unliebsame Ergebnis aus der Welt schaffen solle. "Man kann doch nicht wählen, bis einem das Ergebnis genehm ist, das ist respektlos dem Bürger, dem Amt und dem Rat gegenüber", schrieb FDP-Fraktions-Chef Hendricks in einer Presseerklärung.
Klar ist, dass es jetzt ein Novum in der Ratsgeschichte von Kevelaer gibt. Erstmals wird das Amt des 1. stellvertretenden Bürgermeisters für lange Zeit unbesetzt bleiben. So lange werden die anderen Stellvertreter, Brigitte Middeldorf (SPD) und Johann-Peter van Ballegooy (KBV), die Aufgaben mit übernehmen. Ob er enttäuscht ist, dass der Kompromissvorschlag durchgefallen ist? Enttäuschung sei das falsche Wort, so der Bürgermeister. Er habe gehofft, aber nicht damit gerechnet, dass sein Vorschlag mehrheitsfähig sei.
