Kaarst Sechs Ratsausschüsse für Fünfer-Bündnis
Kaarst · In seiner gestrigen Sitzung hat der Kaarster Stadtrat seine Ausschüsse besetzt und die Vorsitzenden gewählt. Die CDU musste Federn lassen und Ausschüsse an die Liste aus SPD, Grüne, FDP, Zentrum und UWG abgeben.
Die Sitzung umfasste nicht weniger als 30 Tagesordnungspunkte. Welche "Elf" Bundestrainer Jogi Löw zeitgleich auf den Platz zum dritten WM-Gruppenspiel gegen die USA schickte, konnte gestern Abend nicht die volle Aufmerksamkeit der 50 Ratsmitglieder finden. Sie hatten eigene Personalentscheidungen zu treffen. Nachdem vor einer Woche der Zuschnitt für die zwölf zu bildenden Ausschüsse beschlossen wurde, standen nun deren Vorsitzende zur Wahl. Die neu geschaffenen Mehrheitsverhältnisse durch das Fünfer-Bündnis aus SPD, Grüne, FDP, Zentrum und UWG sorgten somit erwartungsgemäß für ein Stühle rücken.
Der Stadtentwicklungs-, Planungs- und Verkehrsausschuss (PVA) gehört zu den politischen Gremien von größter Bedeutung, und traditionell erfolgt bei der Vergabe der Ausschussvorsitze hierauf der erste Zugriff - und so wählte ihn nun auch das Fünfer-Bündnis als erstes für sich aus. In der letzten Wahlperiode leitete Marcel Schulze Bomke-Vossschulte (CDU) den PVA, nun übernimmt Christian Gaumitz. Der 34 Jahre alte "Architekt" der Listengemeinschaft ist seit 15 Jahren Fraktionsvorsitzender der Grünen und war zuletzt Vorsitzender des Bau- und Umweltausschusses (BUNA). Dort wird Josef Karis (Zentrum) sein Nachfolger.
Die neue Vorsitzende des Kulturausschusses ist die SPD-Fraktionsvorsitzende und selbst aktive Künstlerin Elke Beyer. Die ehemals zweite stellvertretende Bürgermeisterin Anneli Palmen (SPD) übernimmt die Leitung des neu zugeschnittenen Sozialausschusses. Neben den sozialen Fragen kümmert er sich zukünftig um die Belange des öffentlich geförderten Wohnungsbaus, die demografhische Entwicklung, die Gesundheit und Inklusion.
Aus dem Vorgängergremium, dem SDSA, wurde der Bereich Sport zu einem eigenen Ausschuss ausgegliedert. Sein Vorsitz geht in die Hände der CDU und zwar in persona von Guido Otterbein. Ebenfalls für die Union übernimmt Marcel Finger die Leitung des Schulausschusses. Der Familienvater setzte sich während der letzten Wahlperiode an vorderster Front für den Erhalt der Grundschule in der Stadtmitte ein. Seit der Kommunalwahl gehört er erstmals dem Stadtrat an.
Der Rechnungsprüfungsausschuss (Volker Schöneberg) und der Grundstücksausschuss (Lars Christoph) gehen ebenso an die CDU. Der Wahlprüfungsausschuss leitet von Heinrich Thywissen (FDP).
Bei der Zusammenstellung des Jugendhilfeausschusses mit Vertretern von Kirchen und Verbänden stellte die CDU den Zusammenhalt des Fünfer-Bündnisses mit einer eigenen Liste und geheimer Wahl auf die Probe. Es hielt. Für die Entsendung von Vertretern in verschiedenste Drittgremien hatten sich hingegen beide Seiten vorher abgestimmt. Mit der zweiten Ratssitzung der Wahlperiode 2014 bis 2020 hat sich die Politik nun erst einmal in die Sommerpause verabschiedet. Sie endet mit der ersten Sitzung des BUNA am 26. August. Der Planungsausschuss tagt am 27., der Stadtrat am 28. August.
