Etat-Entwurf Leichtes Plus im Uedemer Haushalt
uedem · In der Ratssitzung am Montagabend stellte Uedems Bürgermeister Rainer Weber den Haushaltsentwurf für 2019 vor. Der Plan sieht einen leichten Jahresüberschuss von 18.000 Euro vor.
Die Gemeinde Uedem will ihre Verschuldung bis zum Jahr 2022 um gut 100 Euro pro Bürger reduzieren. Dies erklärte Bürgermeister Rainer Weber in seiner Haushaltsrede am Montagabend den Mitgliedern des Gemeinderates. Statt der aktuell 546,02 Euro soll die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde Ende 2022 dann „nur noch“ 438,57 Euro Euro betragen.
Denn „Uedem geht es gut“, wie Weber zu Beginn seiner Rede feststellte. Im kommenden Jahr soll der gemeindliche Haushalt laut Entwurf mit einem leichten Überschuss abschließen, und „auch die Folgejahre 2020 bis 2022 sind nach derzeitigem Stand strukturell ausgeglichen“, so der Bürgermeister.
„Der Haushaltsplan für das Jahr 2019 weist Erträge in Höhe von insgesamt 17,84 Millionen Euro aus. Diesen Erträgen stehen Aufwendungen in Höhe von 17,82 Millionen Euro gegenüber, so dass ein Jahresüberschuss in Höhe von rund 18.000 Euro entsteht“, sagte Rainer Weber.
Größte Ertragsposten seien dabei „Steuern und ähnliche Abgaben mit rund 59 Prozent des Gesamtbetrages“, so Weber. Grund- und Gewerbesteuer also, ebenso wie der Gemeindeanteil an Einkommens- und Umsatzsteuer. Allerdings sei zu berücksichtigen, dass trotz des andauernden konjunkturellen Hochs und sprudelnder Steuereinnahmen planerisch bis Ende 2022 nur geringe Jahresüberschüsse sowie eine negative Liquidität unterm Strich stünden, so der Bürgermeister in seiner Haushaltsrede.
Grund dafür sei nicht zuletzt eine „Schieflage bei der Steuerkraftermittlung“, welche einwohnerstarke Städte etwa durch das Konzept der Einwohnerveredelung finanziell begünstige. Zentrale kommunale Forderung bleibe daher, „den kommunalen Finanzausgleich besser zu dotieren und ihn vor allem gerechter auszugestalten“, so Weber. Eine „grundlegende Änderung in der Struktur des Gemeindefinanzierungsgesetzes“ sei jedoch für das bevorstehende Haushaltsjahr leider ausgeblieben. Gewerbe- und Grundsteuer will die Gemeinde laut Haushaltsentwurf dennoch nicht erhöhen – auch wenn die fiktiven Hebesätze des Landes steigen.
Größte Aufwandsposition im Uedemer Haushaltsentwurf für 2019 sind Transferaufwendungen mit 45 Prozent. Bei einem Anstieg von 332.000 Euro belaufen sie sich 2019 laut Entwurf auf acht Millionen Euro. Führend die Kreisumlage mit 3,15 Millionen Euro, gefolgt von Abgaben für die Jugendamt-Dienstleistung an den Kreis mit 1,87 Millionen Euro. „Das sind gewaltige Zahlen, die eben auch wieder mit unserer Finanzstärke zusammenhängen“, so Weber.
Dennoch sieht der Bürgermeister seine Gemeinde für die kommenden Jahre gut gewappnet: „Ende 2022 könnte die Ausgleichsrücklage einen Stand von rund 4,5 Millionen Euro haben. Damit sind wir bestens gerüstet, wenn die Konjunktur wieder nachlässt“, prognostizierte Weber.
Über den Uedemer Haushaltsentwurf für 2019 wird in den kommenden Wochen in den im Rat vertretenen Fraktionen und den entsprechenden Fachausschüssen beraten. In der Ratssitzung am Donnerstag, 13. Dezember, soll der Haushaltsplan für das Jahr 2019 dann verabschiedet werden.
