Zitate aus dem Rat Neumarkt: So tickt Emmerich
Emmerich · Ist das Glas halb voll oder halb leer? Oder ist schon gar nix mehr drin? Das Thema Neumarkt sagt viel über Emmericher Denkmuster: So sind wir und unsere Politiker. Hier einige Zitate aus dem Rat.
Peter Hinze (SPD): Sicherlich lassen sich alle Verzögerungen und Hürden irgendwie erklären, aber welcher Bürger will das noch glauben?
Das Gelände wird nun von der Sparkasse an die Stadt verkauft. Die Stadt verkauft an Schoofs. Die vertrackte Situation macht ein Festhalten am Projekt nicht einfacher. Allein aus haushaltspolitischer Sicht halten wir es für richtig, dem eingeschlagenen Weg zu folgen. Kommt dieses Projekt nicht zustande, verbleiben die Abriss-Kosten bei der Stadt. Kein neuer Investor wird diesen Preis zahlen. Darüber ist es zweifelhaft, einen vergleichbaren Verkaufspreis zu erzielen. Das führt aber nicht automatisch dazu, bis zum St. Nimmerleinstag zu warten.
Sabine Siebers (Grüne): Wir werden alle hingehalten und vertröstet. Investor Schoofs hat schon am 3. Juli 2012 dem Bürgermeister mitgeteilt, dass er "arbeitsbedingt etwas in Verzug" geraten ist. Wir sind jetzt im Februar 2015, und außer dem Abriss des Gebäudes und mehrmaligen Rücktritten vom Vertrag seitens des Investors passiert nichts. Wir hoffen, dass das Vortäuschen falscher Tatsachen und die nicht eingehaltenen Versprechungen endlich ein Ende haben und das Neumarktprojekt neu überdacht wird. Wir brauchen hier keine Investoren, die nichts auf die Reihe kriegen!
Gerd Gertsen (CDU): Ich kann nicht bestreiten, dass es auch mich ziemlich ärgert, wenn ich zum Wochenmarkt gehe, dass am Neumarkt immer noch keine Baumaschinen stehen. Ein Bauprojekt in dieser Größenordnung kommt nicht aus den Strümpfen, weil eine Vereinbarung für eine gemeinsame Zufahrt nicht zustande kommt.
Ich gebe zu, dass das den Bürgern nur schwer verständlich zu machen ist — wird aber nicht besser dadurch, dass man das Projekt in jeder zweiten Woche in Frage stellt und kaputtredet. Ich glaube nach wie vor an die Realisierung des Projekts und daran, dass wir in diesem Jahr den Baubeginn erleben.
Thomas Meschkapowitz (Embrica): Die Ursachen für die negative finanzielle Entwicklung der Stadt sind zum Teil hausgemacht und aus unserer Sicht durch Fehlentscheidungen zustande gekommen.
Auch die Situation am Neumarkt beunruhigt. Noch immer ist kein Baubeginn in Sicht und nun belastet der Kauf des Grundstücks zusätzlich die städtischen Finanzen.
Gerd Bartels (BGE): Ironischer Vorschlag: Wir verzichten einfach bei Herrn Schoofs auf eine detaillierte Projektdarstellung, auf relevante Basisdaten, auf die Darstellung von Parkflächen, auf den Nachweis von Mietverträgen und Kaufverträgen und die Vorlage von Bankbürgschaften sowie Finanzierungsabsicherungen.
All diese Dinge hat die BGE in einem Antrag an den Rat gefordert. CDU und SPD haben das abgelehnt. Somit haben sie deutlich gemacht, dass aufgrund eines besonderen Vertrauensverhältnisses zu Herrn Schoofs keine detaillierten Zusatzinformationen zum Projekt notwendig sind. (Auszug aus ironischem BGE-Antrag)
