Duisburg Einnahmenziel in diesem Jahr verfehlt
Duisburg · Die Stadt Duisburg hat in diesem Jahr deutlich weniger Gewerbesteuer eingenommen als geplant. Anders bei der Hunde- und bei der Vergnügungssteuer. Hier werden die Einnahmeerwartungen wohl übertroffen.
Die Anhebung der Grundsteuer und die Gewerbesteuerentwicklung haben nicht die positiven Auswirkungen auf den städtischen Haushalt, wie es sich die Politik gedacht hat. Sie hatte allein bei der Gewerbesteuer mit rund 188 Millionen Euro geplant, bislang aber sind es gerade mal knapp unter 160 Millionen Euro (Oktober), Nachveranlagungen eingerechnet. Aus Sicht von Stadtkämmerer Dr. Peter Langner liegt eine Ursache in einem seit Juni auf relativ niedrigem Niveau stagnierenden Ertrag. Dieser lag vor vier Monaten bei 154 Millionen Euro und rutschte zwischenzeitlich noch um zwei bis drei Millionen Euro ab.
In der Druckvorlage für die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses betont der Kämmerer, dass "das ausstehende vierte Quartal in der Regel für das Gewerbesteueraufkommen besonders bedeutsam" sei. Doch er schränkt ein, dass ohne Sondereffekte der Ertrag für das laufende Jahr maximal bei 165 bis 170 Millionen Euro liegen wird, also rund 20 Millionen Euro unter der Kalkulation.
Langner verweist darauf, dass Duisburg damit keine Sonderstellung im Städtevergleich einnimmt. Auch Essen beispielsweise gehe es ähnlich. In Krefeld hat vor kurzem die Stadtspitze mitteilen müssen, dass sie statt der erwarteten 142 Millionen Euro wohl nur 110 einnehmen wird. Deutlich besser ergeht es den Düsseldorfern, wo die Steuerquellen offenbar kräftig sprudeln (werden). Für das kommende Jahr beispielsweise kalkuliert die Landeshauptstadt mit fast 900 Millionen Euro, und das, obwohl der Hebesatz mit 400 Punkten erheblich unter dem der Stadt Duisburg mit aktuell noch 490 Punkten liegt, bis 2016 wird er auf 520 Punkte steigen.
Bei der Grundsteuer B hat die Stadt Duisburg durch die Anhebung des Satzes von 590 auf 695 Punkte gegenüber dem Vorjahr eine deutliche Steigerung von 88,2 auf 105,8 Millionen Euro verzeichnen können. Diese Steuer wird quasi von allen Duisburgern bezahlt, sei es als Hauseigentümer oder über die Umlage auch als Mieter.
Mehr Geld will die Stadt bekanntlich von den Hundebesitzern, in dem sie die Kontrollen nach Steuersündern verstärkt hat. Die Überprüfung scheint Wirkung zu zeigen. Im vorigen Jahr lag die Hundesteuereinnahme bei 2,8 Millionen Euro, in diesem Jahr werden es voraussichtlich 2,9 Millionen sein. Dass die Spielbankabgabe nicht mehr so üppig fließt wie in den Vorjahren, machen folgende Zahlen deutlich: 2012 spülten die Spieler 5,5 Millionen Euro in die Stadt, für dieses Jahr sind es nur noch 5,3 Millionen. Und auch die Vergnügungssteuer wird den Kämmerer freundlich stimmen. Zehn Millionen betrug der Haushaltsansatz, 11,8 werden es voraussichtlich werden.
In der Summe hat der Kämmerer für 2013 rund 464 Millionen Euro an Steuern und Umlagen eingeplant. Als voraussichtliches Jahresergebnis gibt er nun 278 Millionen Euro an. Er bleibt allerdings zuversichtlich, dass sich im kommenden Jahr bei der Gewerbesteuer die Lage verbessert. Es lägen keine Erkenntnisse vor, die die in Aussicht gestellten Gewerbesteuererträge infrage stellten. Zudem prognostizierten die Wirtschaftsführer der Bundesrepublik für das kommende Jahr einen stärkeren Aufschwung.
